Full text : Blätter für Rechtsanwendung. VI. Band (6)

114  Vom  Gewohnheitsbetrutz  und.  Röckfall,

steigern,  nicht  noch  besonders  ahgerechnet  werden
darf,  weil  hier  der  Rückfall  schon  mit  einer  eigenen
  bestimmten  Strafe  belegt  ist.  (Anm.  Bd.  I,
S.  274,  Nr.  14  und  S.  285,  Nr.  8).

Anders  aber  verhält  es  sich  in  dem  Fatl,  wo
der  neue  Reat  des  bereits  wegen  Gewohnheitsbe-=trugs
  bestraften  Inquisiten  schon  für  sich  allein
wegen  der  Konkurrenz  mehrerer  neuerdings  verübter
  Betrügereien,  und  völlig  abgesehen  von  allem
Vorausgegangenen,  den  Thatbestand  des  erwähnten
  Verbrechens  selbstständig  begründet,  mithin  der
Räückfall  nicht  zum  Thatbestand  des  neuen  Reats
gezogen  zu  werden  braucht,  sondern  unabhängig
hievon  übrig  bleibt.  In  einem  solchen  Fall  muß
der  Rückfall  noch  besonders  angerechnet  werden,
und  es  findet  hieher  dasjenige  Anwendung,  was
in  den  Anm.  Bod.  1,  S.  264  mit  folgenden  Worten
  gesagt  ist:  „daß  in  allen  jenen  Fällen,  wo
ein  Gesetz  schon  den  Zusammenfluß  mehrerer  gleichartiger
  noch  unbestrafter  Verbrechen  mit  einer
eigenen  schwereren  Strafe  belegt,  oder  die  öftere
Begehung  eines  Verbrechens,  ohne  zwischen  Zusammenfluß
  und  Rückfall  zu  unterscheiden,  als  ausgezeichneten
  Grad  eines  Verbrechens  behandelt,
auch  bei  dem  Rückfalle  diese  höhere  gesetzliche
Strafe  zur  Anwendung  kommt,  wenn  sie  auch  die
dem  Rückfall  als  solchem  zukommende  Strafe  übersteigen
  sollte.“  —  Als  Beispiel  dieses  Grundsatzes
  wird  namentlich  der  Betrug  nach  Art.  265,
Nr.  III  u.  IV  in  den  Anm.  I.  c.  angeführt.

Nach  diesen  Grundsätzen  wurde  ein  Inguisit,
welcher  schon  fünfmal  wegen  verschiedener  Betrügereien
  und  hierunter  dreimal  als  Gewohnheitsbe-