114 Vom Gewohnheitsbetrutz und. Röckfall,
steigern, nicht noch besonders ahgerechnet werden
darf, weil hier der Rückfall schon mit einer eigenen
bestimmten Strafe belegt ist. (Anm. Bd. I,
S. 274, Nr. 14 und S. 285, Nr. 8).
Anders aber verhält es sich in dem Fatl, wo
der neue Reat des bereits wegen Gewohnheitsbe-=trugs
bestraften Inquisiten schon für sich allein
wegen der Konkurrenz mehrerer neuerdings verübter
Betrügereien, und völlig abgesehen von allem
Vorausgegangenen, den Thatbestand des erwähnten
Verbrechens selbstständig begründet, mithin der
Räückfall nicht zum Thatbestand des neuen Reats
gezogen zu werden braucht, sondern unabhängig
hievon übrig bleibt. In einem solchen Fall muß
der Rückfall noch besonders angerechnet werden,
und es findet hieher dasjenige Anwendung, was
in den Anm. Bod. 1, S. 264 mit folgenden Worten
gesagt ist: „daß in allen jenen Fällen, wo
ein Gesetz schon den Zusammenfluß mehrerer gleichartiger
noch unbestrafter Verbrechen mit einer
eigenen schwereren Strafe belegt, oder die öftere
Begehung eines Verbrechens, ohne zwischen Zusammenfluß
und Rückfall zu unterscheiden, als ausgezeichneten
Grad eines Verbrechens behandelt,
auch bei dem Rückfalle diese höhere gesetzliche
Strafe zur Anwendung kommt, wenn sie auch die
dem Rückfall als solchem zukommende Strafe übersteigen
sollte.“ — Als Beispiel dieses Grundsatzes
wird namentlich der Betrug nach Art. 265,
Nr. III u. IV in den Anm. I. c. angeführt.
Nach diesen Grundsätzen wurde ein Inguisit,
welcher schon fünfmal wegen verschiedener Betrügereien
und hierunter dreimal als Gewohnheitsbe-