Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1836. (13)

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Versehung  aller  mit  seinem  Amte  verbundenen  Verrichtungen  ohne  Nachtheil  öberlassen
  werden  kann,  so  ist  die  Ober-Schulbehörde  befugt,  ihm  für  die  Dauer  seiner
geschwächten  Dienstfähigkeit  einen  Hülfslehrer  beizugeben.
Artt.  55.
Aufbringung  des  Gehalts  des  Hülfslehrers.

Zu  dem  Gehalt  des  Hölfslehrers  hat  der  Schulmeister  den  vierten  Theil  seines
Diensteinkommens,  sofern  der  volle  Betrag  hievon  erforderlich  ist,  abzugeben.

Sollte  jedoch  dem  Schulmeister  von  seinem  Einkommen  nach  Abzug  eines  Viertheile
  nicht  der  Betrag  des  Ruhegehalts  übrig  bleiben,  den  er  im  Falle  seiner  gänzlichen
  Dienstunfähigkeit  anzusprechen  hätte  (Art.  56),  so  hat  derselbe  nur  den  Mehrbetrag
  seines  Einkommens  über  den  gesehlichen  Ruhegehalt  zu  den  Kosten  des  Hülfslehrers
  beizutragen.

Soweit  der  Gehalt  des  Huͤlfslehrers  nicht  durch  den  Beitrag  des  Schulmeisters
gedeckt  wird,  ist  derselbe  aus  der  Pensionskasse  der  Schullehrer  abzureichen.

Art.  5i.
Enthebung  vom  Dienste  mit  Ruhegehalt.
Einem  Schulmeister  steht  ein  Anspruch  auf  Enthebung  von  seinem  Amte  mit  einem
  Ruhegehalt  nicht  zu.
Hingegen  ist  die  Ober-Schulbehoͤrde  befugt,  einen  Schulmeister,  der  neun  volle
Jahre  als  solcher  diente,  und  entweder
1)  das  siebenzigste  Lebensjahr  zurückgelegt  hat,  oder
2)  wegen  körperlicher  Gebrechen  ohne  sein  Verschulden  dienstuntüchtig  geworden
ist,  oder
5)  durch  Krankheit  länger  als  zwei  Jahre  von  Versehung  seines  Amts  völlig  abgehalten
  wird  (vergl.  Art.  52),  gegen  Anweisung  des  hienach  bestimmten,
aus  der  Penstonskasse  der  Schullehrer  abzureichenden  Ruhegehalts  seines  Amtes
gänzlich  zu  entheben.
Ein  wegen  Krankheit  in  den  Ruhestand  gesetter  Schullehrer  ist  nach  völliger
Wiederherstellung  seiner  Gesundheit  wieder  anzustellen,  und  ihm  gegen  Einziehung
eines  Ruhegehalts  wenigstens  sein  früherer  Gehalt  wieder  zu  gewährem.

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