Full text : Deutsches Wörterbuch. Erster Band A-G. (1)

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werden  solle,  sondern  uͤberlassen  es  den  Individuen
  Unserer  obersten  Justizstellen,  noch
einsweil  die  bisherigen  Uniformen  fort
zu  tragen.  München  den  g9.  Febr.  180.
Max  Josepb.
Freyherr  von  Montgelas.
Auf  konsglichen  allerhchsten  Befehl.
von  Flad.

(Zu  obigen  beyden  allerhöchsten  Verordnungen
gehdre  das  bevgelegte  Stickerep-Muster  II.)

 

(Die  Kompetenz-Verhälenisse  zwischen  den  Stiftungs=
  und  Kommunal-Kuratelen,  und  den
Landesdirektionen  betreffend.)

Wir  Maximilian  Josepb,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Baiern.

Wir  haben  im  X.  Areikel  der  organischen
Gesetze  vom  20.  Dezember  1806.  über  die
Verwaltung  des  Stistungs"  und  Kommunal=Vermögens
  mit  Unseren  General,  Landeskommissariaten
  eine  Kuratel  in  der  Modalitä#  der
für  das  Finanjvermögen  angeordneten  Etats=Kuratel
  im  Allgemeinen  verbunden;  und  er-#theilen
  nunmehr  über  die  Kompetenzverhältnisse
  zwischen  diesen  Stiftungsund
  Kemmunal-Kuratelen,  und  den
bestehenden  Landesdirekrionen  folgende
spezielle  Beschlüsse:

J.  Die  Verbind  lichkeiten  der  befeagten
  Kuratel  umfassen:

1.  Die  Sorge  für  die  Kognition,  Erhaltung
  und  Vermehrung  des  Grund-Vermögens;


2.  Die  Sorge  für  die  Konservation  der
Rente  dieses  Grund-Vermögens,  und  der
hierauf  gegründeten  Spenial-  und  Provinial-Etats;
  und

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3.  die  Ablage  der  Rechenschaft  hieruͤber.


II.  Nach  dieser,  in  dem  Begriffe  einer
Kuratel  liegenden  Verbindllchkeit,  eignen  sich
zum  Ressort  der  Kuratel  ausschließend,
und  zwar:
+K.  In  Beziehung  auf  das  Grund-Vermögen:



1.  Das  Gutachten  über  die  Bewilligung
oder  Aufkündung  eines  Aktiv-Anleihens
und  der  Antrag  zur  Heimbezahlung  oder  Aufnahme
  von  Passiv.=  Anleihen.

2.  Der  Antrag  und  die  Realisirung  des
Beschlusses  über  die  zweckmäßigste  Benützung
der  Güter  und  Rechte;  als:  der  Realitäten,
  der  Zehenden,  der  Bräuháuser,  der
Kalk=  und  Ziegelbrennereyen,  der  Getreidund
  Schneidmühlen,  der  Schmieden,  und
anderer  öffentlicher  Gewerbe,  der  Jagden
und  Fischereyen;  ob  sie  nämlich  in  eigner
Regie  beybehalten,  oder  in  den  Pacht  gegeben,
  oder  gänzlich  veräußert  werden  sollen,
und  welches  Surrogat  an  die  Stelle  der  verdußerten
  Güter  und  Rechte  treten  solle;  ob
der  Verkaufs-Erlös  zum  Kapital  anzulegen,
oder  dem  Erwerbe  neuer  Güter  und  Rechee
zu  widmen  sey.

3.  Der  Antrag  über  die  eigne  Verwaltung
der  Justiz  und  Polizey,  oder  über  der?
selben  Abteretung  an  die  Landgerichte.

4.  Die  Beurcheilung  und  Ratifikation  der
grund=  und  lehenherrlichen  Verhandlungen.


5.  Das  Gutachten  über  die  Ablösung
des  grund  und  lehenherrlichen  Verbandes;