18 Uebernahme der Hypothekschulden.
Nicht weniger als beim Kaufe kommt diese
Art Aufrechnung bei Immobillartauschverträgen vor.
Nicht ohne Belang für die Bedeutung des Begriffs
„Übernommen hat“ ist zu dessen Auslegung das
nebenanstehende Gesetzeswort „besonders“, so daß
also die Uebernahme bei dergleichen Geschäften nicht
eine nothwendige Folge ist, sondern in dem
freien Willen der Betheiltgten steht.
Der Käufer oder Tauschmann kann sohin das
Hypothekenobject erwerben in Verbindung mit einer
solchen Uebernahme, er kann aber auch die Uebernahme
der Hypotheken unterlassen.
Wohl habe ich bei meiner ausgiebigen Praxis bisher
noch nicht wahrnehmen können, daß diejenige
Art, die Frage zu lösen, welche ich mir als die
natürliche vorstelle, zumal im Notariate praktische
Anwendung gefunden hätte. Es bestätigte mir dies
zumal die Einsicht zahlreicher Notariatsurkunden,
die häufige Rechtsprechung in solchen Haftungsfällen
und der Umstand, daß auch die in diesen Blättern
erschienenen jüngsten Abhandlungen über diesen Gegenstand
bis jetzt nicht zu der mir vorschwebenden Lösung
gelangten.
Da nun aber dem erwähnten § 56 des Hypoth.=Ges.
bei aller seiner Unschuld an dem Streite auch
durch die Gesetzgebung zu Leibe gegangen werden
soll.!)), so sehe ich zu dessen Schutz mich veranlaßt,
meine Ansicht hier vorzutragen.
Juristisch kann ich nicht einsehen, warum der
ursprüngliche persönliche Schuldner einer Hypothekschuld
nicht wie ein anderer Obligationsschuldner
persönlich für seine Schuld forteinzustehen hat, bis
die Schuld irgend wie getilgt ist oder er von dem
1) Anmerk. der Red. Nach unserer Ansicht wäre eln
legielatives Eingreifen zur zeitgemäßen Lösung der
Frage sehr angezeigt!