Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1903. (52)

soweit  sie  in  Zündhütchen  für  Gewehre  oder  Zündspiegeln  für
dergleichen  verarbeitet  sind;

C.  die  Vereinigung  der  unter  A  1  und  B  genannten  Stoffe  in  fertige
Gewehr-,  Pistolen=  oder  Revolverpatronen,  einschließlich  der  unter
Verwendung  von  Knallquecksilber  ohne  Pulver  hergestellten  Patronen
für  Teschingewehre,  Pistolen  oder  Revolver;

D.  fertige  Gewehr-,  Pistolen=  und  Revolverpatronen,  welche  rauchschwaches,
  aus  nitrierter  Pflanzenfaser  ohne  Zusatz  anderer  explosiver
  Stoffe  hergestelltes  Pulver  enthalten.

II.  die  vorstehenden  Bestimmungen  treten  mit  dem  Tage  ihrer  Verkündung
ine  Kraft  und  an  die  Stelle  der  durch  die  Bekanntmachungen  des  Reichskanglen.
  betreffend  das  Gesetz  gegen  den  verbrecherischen  und  gemeingefährlichen
  Gebrauch  von  Sprengstoffen,  vom  13.  März  1885  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  78),  vom  16.  April  1801  (Reichs-Gesetztl.  S.  105)  und
von,  ulH1  August  1896  (Reichs-Gesetzbl.  S.  698)  verkündeten  Bestimm-Solcll

  wird  hierdurch  unter  Bezugnahme  auf  die  Negicrungs-Verordnungen
vom  6.  September  1884,  30.  Mai  1885  und  20.  März  1894  (Gesetzsammlung
1884  S.  101,  1885  S.  13  Nr.  9,  1894  S.  5)  und  n  dem  Bemerken  zur
Kenntnis  gebracht.  daß  die  Verkündung  der  vorstehenden  Bestimmungen  des  Bundesrats
  in  der  am  1.  Mai  l.  Js.  ausgegebenen  Nr.  21  des  Reichsgeseßblattes
erfolgt  ist.

Die  Regierungs=  ne  vom  26.  Mai  1891  (Gesetzsammlung  S.  19)
findet  hiermit  ihre  Erledigun

Greiz,  am  10.  Sulbru

Fürstlich  sienz-lane  Landesregierung.

Dr.  Hanitsch.  Sa
upe.

 

22.  M  4  NWM.  1.  HKA#ee

vom  11.  Juli  19
die  Verleihung  der  Rechtsfähigkeit  an  o  keineineneo  t
zu  Crispendorf  betreffend

 

Im  Namen  Seiner  Hochfürstlichen  Durchlaucht  des  Fürsten  haben  Seine
Hochfürstliche  Durchlaucht  der  Fürst-Regent  der  „Dampfdreschgenos  senschoit
zu  Crispendorf“  auf  Ansuchen  die  Mechtsfähigeit  in  Gemäßheit  des  §  22
Bürgerlichen  Gesetzbuchs  in  Verbindung  mit  §  6  des  Auoführungsgesetzes  dazu  u
verleihen  geruht.