IV.  Abschnitt.
Die  Finanzen  des  Berzogtums.

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Domänen=  und  Landesvermögen.

1)  Bezüglich  des  Domänenvermögens  siehe  zunächst  oben
Abschn.  II,  Kap.  1,  §  82  und  Ges.  v.  20.  Juli  1871  7.

Dieses  Vermögen  geht  genau  nach  Maßgabe  der  grundgesegtzlich
bestehenden  Thron=  und  Erbfolge  in  das  Hausfideikommißvermögen,
auch  mit  den  entsprechenden  Ausnahmen  und  Beschränkungen  (s.  o.
§§  6,  8  1a),  auf  den  jedesmaligen  Regierungsnachfolger  über  (G.  v.
9.  März  1896  Artt.  2  fg.).  Im  Falle  des  Erlöschens  des  Mannesstammes
  richtet  sich  diese  Erbfolge  nach  den  Hausgesetzen,  Verträgen
und  Observanzen  des  Herzogl.  S.-Gothaischen  Gesamthauses.  Ueber
den  Bestand  desselben  ist  von  der  Regierung  unter  ständischer  Mitwirkung
  —  und  steter  Kontrolle  —  (s.  o.  II.  Abschn.,  2.  Kap.  §  8
Z.  3)  ein  vollständiges  Verzeichnis  angelegt  und  dabei  die  im  Jahre
1854  aufgestellte  Designation  mit  den  1869  zusammengestellten
Aenderungen  1871  zu  grunde  gelegt.  Das  Domänenvermögen  ist
seinem  Hauptbestande  nach  unveräußerlich.  Ueber  Mitwirkung  des
Landtags  bei  Neuerwerbungen  und  Veräußerungen  über  5000  Gulden
und  Aufnahme  von  Schulden  siehe  ebenda  §  8  Ziff.  3,  des  Herzogs
§  3  Abs.  5.  Schuldig  ist  der  Landtag,  bei  Vermählung  des  Herzogs,
der  Prinzen  und  Prinzessinnen,  und  bei  Ungläcksfällen  (welche  das
herzogl.  Residenzschloß  betreffen)  zur  Herstellung  desselben  zur  Aufnahme
  neuer  Schulden  zu  konsentieren.

Ueber  außerordentliche  in  den  nächsten  5—10  Jahren  nicht
wieder  auszugleichende  Naturalerträge  der  Domänenwaldungen  ist
erst  nach  Vereinbarung  mit  dem  Landtag  zu  verfügen.  Das  Domänenvermögen
  ist  einer  Landessteuer  nicht  unterworfen,  wohl  aber  den
Gemeindeumlagen?).

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1)  Vergl.  aber  auch  Abschn.  II  Kap.  1,  §§  8,  1b  a.  E.
2)  G.  v.  16.  März  1897,  Artt.  73,  76,  80.