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Gesch  -und  Verorduungsblalt

für  das  Königreich  Sachsen,

126  Stück  vom  Jahre  1846.

 

—46)  Gesetz
über  Erfüllung  der  Militärpflicht;
vom  Isten  August  1846.

Won,  Friedrich  Auguft,  von  GOTCTES  Gnaden  König
von  Sachsen  ꝛc.  ꝛc.  2c.

haben  eine  Umänderung  des  Gesetzes  über  Erfüllung  der  Militärpflicht  vom  26sten  Octo—

ber  1834  für  nöthig  erachtet  und  verordnen  deshalb,  mit  Zustimmung  Unserer  getreuen

Stände,  Folgendes:
Erster  Theil.

Erstes  Capitel.
Verpflichtung  zum  Militärdienste.

&  1.  Mit  Erlangung  der  Staatsangehörigkeit  in  hiesigen  Landen  nimmt  die  Verbindlichkeit
  zum  Königlich  Sächsischen  Militärdienste  ihren  Anfang  und  es  erhält  jeder
Militärpflichtige,  unter  vorausgesetzter  Befähigung,  durch  seinen  Eintritt  in  die  Armee
gleichen  Anspruch  auf  Beförderung  in  derselben.

Diese  Verbindlichkeit  erlischt,  wenn  unselbstständige  Söhne  mit  ihren  Aeltern,  oder
uneheliche  Söhne  mit  ihren  Müttern  vor  zurückgelegtem  1  Sten  Lebensjahre  unter  Genehmigung
  der  vorgesetzten  Verwaltungsbehörde  in  einen  fremden  Staat  auswandern.

Auch  können  derselben  diejenigen  Militärpflichtigen  durch  Dispensation  enthoben  werden,
  welche  als  älternlose  Söhne  oder  nach  zurückgelegtem  1  Sten  Lebensjahre  mit  ihren
Aeltern  entweder  in  solche  Staaten  auswandern,  wo  in  dieser  Hinsicht  gleiche  gesetzliche
oder  vertragsmäßige  Bestimmungen  bestehen,  oder  bei  erwiesener  Mittellosigkeit  zu  Erlegung
der  gesetzlichen  Einstandssumme  unter  Umständen  auswandern,  die  nach  landespolizeilichen
Rücksichten  eine  solche  Ausnahme  rechtfertigen.

In  allen  diesen  Fällen  tritt  aber  jene  Verpflichtung  wieder  in  Kraft,  wenn  dergleichen
Individuen  vor  erfülltem  26sten  Lebensjahre  in  hiesige  Lande  zurückkehren,  daselbst  die

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