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Artikel 90.
Auslagen 1 Für jeden bei einer notariellen Beurkundung zugezogenen Zeugen kann die ihm gezahlte
i Leuuenund Gebühr bis zum Betrage von einer Mark für jede angefangene Stunde berechnet werden.
personen. II Das gleiche gilt für die zugezogenen Vertrauenspersonen und Auskunftspersonen.
III Den Beteiligten bleibt es unbenommen, sich mit Zeugen, Vertrauenspersonen und
Auskunftspersonen über die Vergütung selbst zu vereinbaren. Für die Auskunftserteilung
einer beim Notariat angestellten Person darf eine Gebühr nicht verrechnet werden.
Artikel 91.
Auslagen für 1 Für Dolmetscher und Sachverständige kann die ihnen unter Einhaltung der in den
“ §§ 3 bis 11 der Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige enthaltenen Grundsätze
verständige. gezahlte Entschädigung verrechnet werden.
II Den Beteiligten bleibt anderweitige Vereinbarung über die Vergütung vorbehalten.
Artikel 92.
Auslagen Ergibt sich bei Versteigerungen das Bedürfnis, einen Ausscheller oder einen Ausrufer
für 1usrufer beizuziehen und wird dieser nicht von den Beteiligten selbst gestellt, so kann für die bei-Ausscheller
gezogene Person eine Gebühr bis zum Betrage von einer Mark für jede angefangene
Stunde angesetzt werden.
Elfter Abschnitt.
Entfernungsgebühren, Reisekosten.
Artikel 93.
Entfernungs= 1 Nimmt der Notar ein Amtsgeschäft an einem Orte vor, der außerhalb der Amtsgrruren
ber räume, jedoch weniger als drei Kilometer von seinem Amtssitz entfernt liegt, so hat er eine
von weniger Vergütung für die daraus entstehende Zeitversäumnis und Ersatz der etwa aufgewendeten
als 3 Kilo= Fahrtkosten zu beanspruchen.
metern. n Unterliegt das auswärts vorgenommene Geschäft ohnehin der Zeitgebühr, so ist die
Zeit für den Hin= und Rückweg der Zeit der Vornahme des Geschäfts hinzuzurechnen.
Andernfalls kommt dem Notar für die auf Hin= und Rückweg verwendete Gesamtzeit die
Zeitgebühr besonders zu. Hat der Notar auf seinem Gange mehrere Geschäfte erledigt, so
sind die Ganggebühren entsprechend zu verteilen.
III! Die Ansprüche nach Abs. 1 stehen dem Notar auch dann zu, wenn es sich lediglich
um vorbereitende Besprechungen handelt.