Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1864. (30)

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6.  Die  Entlassung  eines  Eingelieferten  vor  völliger  Genesung  wird  unter  genauer  Be—
folgung  der  einschlagenden  Bestimmungen  der  allgemeinen  Armenordnung  und  beziehendlich  des
Regulativs  für  das  Stadtkrankenhaus  vom  5ten  October  1855  erfolgen.

7.  Auf  die  mehrgedachten  Betten  und  die  in  dieselben  aufgenommenen  Personen  haben
die  Bestimmungen  der  Abschnitte  I!  bis  mit  V  des  vorangezogenen  Regulativs  Anwendung
zu  leiden.

8.  Vorgedachte  Einrichtung  tritt  mit  dem  1sten  October  dieses  Jahres  in  Wirksamkeit.

Hiernach  haben  sich  Alle,  die  es  angeht,  gehörig  zu  achten.

Dresden,  am  24sten  August  1864.

Ministerium  des  Innern.
Für  den  Minister:
Kohlschütter.

□D

Die  unterzeichnete  (Stadt-)  Gemeinde  ertheilt  hierdurch  die  Zusicherung,  daß  sie  die  in  Punkt
3  der  Verordnung  des  Königlichen  Ministeriums  des  Innern  vom  24  sten  August  1864,  den
Ersatz  der  klinischen  Anstalten  der  chirurgisch-medicinischen  Academie  betreffend,  bestimmten

Kur=  und  Verpflegbeiträge  für  den  von  ihr  im  Stadtkrankenhause  zu  Dresden  untergebrachten
Kranken

Schmiedel.

N.  N.  aus  N.  N.
(Handarbeiter)  "
an  täglich  —  7  Ngr.  5  Pf.,  ingleichen  eintretenden  Falles  die  in  Punkt  3  sonst  noch  erwähnten
besonderen  Kostenbeträge  auf  Grund  der  ihr  darüber  zuzustellenden  Liquidation  an  die  Casse
des  genannten  Stadtkrankenhauses  rechtzeitig  abführen  wird.
N.  N.,  den  18

(Der  Stadtrath.)
Der  Gemeinderath.
.  98)  Verordnung,
die  Mittheilung  von  Obergutachten  an  die  Gerichtsärzte  betreffend;
vom  30sten  August  1864.

Miu  Rücksicht  auf  das  wissenschaftliche  und  practische  Interesse,  welches  jeder  Gerichtsarzt  an
einem  Obergutachten  in  einer  vorher  von  ihm  selbst  begutachteten  Angelegenheit  zu  nehmen  hat,
ist  für  angemessen  befunden  worden,  in  allen  Fällen,  in  denen  Obergutachten  über  die  von

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