Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908. (36)

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Veränderungen in dem Stande und den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. 
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Königreich Preußen. 
Die Grenzumgelderei Burgau im Bezirke des Hauptzollamts Sigmaringen ist aufgehoben worden. 
Die Postzollabfertigungsstelle in Danzig ist unter Belassung der ihr auf Grund der Ausfüh- 
rungsbestimmungen zu § 4 des Zolltarifgesetzes erteilten Befugnisse und Beilegung der Befugnis zur 
Ausfertigung und Erledigung von Zollbegleitscheinen I im Postverkehr in ein selbständiges Zollamt I 
mit der Bezeichnung „Zollamt ! Danzig Post“ umgewandelt worden. 
Das Zollamt II Schlawa im Bezirke des Hauptzollamts Glogau ist in ein Zollamt I und das 
Zollamt 1 Polkwitz in demselben Bezirk in ein Zollamt II umgewandelt worden. Die bisherigen Ab- 
fertigungsbefugnisse sind beiden Amtern belassen. " 
Das Zollamt II Pannesheide im Bezirke des Hauptzollamts Aachen führt fortan die Bezeich- 
nung „Zollamt II Kohlscheid“. 
In Torgau im Bezirke des Hauptzollamts Mühlberg ist eine mit dem Zollamt I Torgau am 
Hafen verbundene Zuckersteuerstelle errichtet worden, die für die von der Firma Leue & Weise in 
Torgau errichtete Syrupraffinerie und Kandisfabrik zuständig ist. 
Dem Hauptzollamte Düsseldorf ist die unbeschränkte Befugnis zur Untersuchung von ausländischem 
Fleische wieder beigelegt worden. 
Ferner ist erteilt: 
dem Zollamte I Düsseldorf Hafen die Befugnis zur Ausfertigung und Erledigung von Schaum- 
wein= und Zigarettenbegleitscheinen; 
dem Zollamte II Borawsken im Bezirke des Hauptzollamts Prostken die Befugnis, Dienstags 
und Donnerstags nachmittags von 2 bis 5 Uhr Getreide zur Ausfuhr gegen Einfuhrschein abzufertigen; 
dem Zollamte II Frensdorferhaar-Kanal im Bezirke des Hauptzollamts Nordhorn die Befugnis 
zur Abfertigung von Getreide zur Ausfuhr gegen Einfuhrschein; · 
dem Zollamt J Grevenbroich im Bezirke des Hauptzollamts Neuß die Befugnis zur Erledigung 
von Zollbegleitscheinen I über das für die Kratzenfabrik Do Uhlhorn G. m. b. H. in Grevenbroich ein- 
gehende Kratzentuch der Tarifnummer 581 und zur Ausfertigung von Zollbegleitscheinen I über die von 
dieser Fabrik hergestellten und auszuführenden Kratzenbeschläge; 
dem Zollamt 1 Köslin im Bezirke des Hauptzollamts Rügenwalde die Befugnis zur Erledigung 
von Begleitscheinen 1 über Gegenstände der im § 6 Ziffer 3 und 6 des Zolltarifgesetzes bezeichneten Art; 
dem Zollamt 1 Pitschen im Bezirke des Hauptzollamts Landsberg O/S. die Befugnis zur 
Erledigung von Zollbegleitscheinen I über Gasöl. « 
Die in Posen bestehenden Stempel= und Erbschaftssteuerämter ! und ll werden vom 1. Januar 
1909 ab zu einem Amte mit zwei, je von einem Vorstande zu leitenden Abteilungen vereinigt. 
Das Amt führt die Bezeichnung: 
Königliches Stempel= und Erbschaftssteueramt, Abteilung I1 (II) 
und umfaßt mit seinem Geschäftsbezirke die Provinz Posen. 
Königreich Bayern. 
Es ist beigelegt: 
dem Nebenzollamt 1 Freilassing im Bezirke des Hauptzollamts Reichenhall die Befugnis zur 
Erledigung von Zollbegleitscheinen II über Feigensendungen für die Feigenkaffeefabrik Andre Hofer in 
reilassing; 
F“ dem Steueramt 1 Vilseck im Bezirke des Hauptzollamts Bayreuth die Befugnis zur Erledigung 
von Zollbegleitscheinen ! und von Begleitzetteln über Gasöl der Nr. 239 des Zolltarifs, das in Eisen- 
bahnkesselwagen für die Firma Terranova-Industrie C. A. Kapfer & Cie. in Freihung eingeht. 
Königreich Sachsen. 
In Neugersdorf im Bezirke des Hauptzollamts Zittau ist ein Nebenzollamt II unter der Be- 
zeichnung „Nebenzollamt II Neugersdorf“ errichtet worden.
	        
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