Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908. (36)

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Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuerstellen.

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Königreich  Preußen.

Die  Grenzumgelderei  Burgau  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Sigmaringen  ist  aufgehoben  worden.
Die  Postzollabfertigungsstelle  in  Danzig  ist  unter  Belassung  der  ihr  auf  Grund  der  Ausführungsbestimmungen
  zu  §  4  des  Zolltarifgesetzes  erteilten  Befugnisse  und  Beilegung  der  Befugnis  zur
Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  im  Postverkehr  in  ein  selbständiges  Zollamt  I
mit  der  Bezeichnung  „Zollamt  !  Danzig  Post“  umgewandelt  worden.

Das  Zollamt  II  Schlawa  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Glogau  ist  in  ein  Zollamt  I  und  das
Zollamt  1  Polkwitz  in  demselben  Bezirk  in  ein  Zollamt  II  umgewandelt  worden.  Die  bisherigen  Abfertigungsbefugnisse
  sind  beiden  Amtern  belassen.  "

Das  Zollamt  II  Pannesheide  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Aachen  führt  fortan  die  Bezeichnung
  „Zollamt  II  Kohlscheid“.

In  Torgau  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Mühlberg  ist  eine  mit  dem  Zollamt  I  Torgau  am
Hafen  verbundene  Zuckersteuerstelle  errichtet  worden,  die  für  die  von  der  Firma  Leue  &  Weise  in
Torgau  errichtete  Syrupraffinerie  und  Kandisfabrik  zuständig  ist.

Dem  Hauptzollamte  Düsseldorf  ist  die  unbeschränkte  Befugnis  zur  Untersuchung  von  ausländischem
Fleische  wieder  beigelegt  worden.

Ferner  ist  erteilt:

dem  Zollamte  I  Düsseldorf  Hafen  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Schaumwein=
  und  Zigarettenbegleitscheinen;

dem  Zollamte  II  Borawsken  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Prostken  die  Befugnis,  Dienstags
und  Donnerstags  nachmittags  von  2  bis  5  Uhr  Getreide  zur  Ausfuhr  gegen  Einfuhrschein  abzufertigen;

dem  Zollamte  II  Frensdorferhaar-Kanal  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Nordhorn  die  Befugnis
zur  Abfertigung  von  Getreide  zur  Ausfuhr  gegen  Einfuhrschein;  ·

dem  Zollamt  J  Grevenbroich  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Neuß  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Zollbegleitscheinen  I  über  das  für  die  Kratzenfabrik  Do  Uhlhorn  G.  m.  b.  H.  in  Grevenbroich  eingehende
  Kratzentuch  der  Tarifnummer  581  und  zur  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  die  von
dieser  Fabrik  hergestellten  und  auszuführenden  Kratzenbeschläge;

dem  Zollamt  1  Köslin  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Rügenwalde  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Begleitscheinen  1  über  Gegenstände  der  im  §  6  Ziffer  3  und  6  des  Zolltarifgesetzes  bezeichneten  Art;

dem  Zollamt  1  Pitschen  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Landsberg  O/S.  die  Befugnis  zur
Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Gasöl.  «

Die  in  Posen  bestehenden  Stempel=  und  Erbschaftssteuerämter  !  und  ll  werden  vom  1.  Januar
1909  ab  zu  einem  Amte  mit  zwei,  je  von  einem  Vorstande  zu  leitenden  Abteilungen  vereinigt.

Das  Amt  führt  die  Bezeichnung:

Königliches  Stempel=  und  Erbschaftssteueramt,  Abteilung  I1  (II)

und  umfaßt  mit  seinem  Geschäftsbezirke  die  Provinz  Posen.

Königreich  Bayern.
Es  ist  beigelegt:

dem  Nebenzollamt  1  Freilassing  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Reichenhall  die  Befugnis  zur

Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  II  über  Feigensendungen  für  die  Feigenkaffeefabrik  Andre  Hofer  in
reilassing;

F“  dem  Steueramt  1  Vilseck  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Bayreuth  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Zollbegleitscheinen  !  und  von  Begleitzetteln  über  Gasöl  der  Nr.  239  des  Zolltarifs,  das  in  Eisenbahnkesselwagen
  für  die  Firma  Terranova-Industrie  C.  A.  Kapfer  &  Cie.  in  Freihung  eingeht.

Königreich  Sachsen.
In  Neugersdorf  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Zittau  ist  ein  Nebenzollamt  II  unter  der  Bezeichnung
  „Nebenzollamt  II  Neugersdorf“  errichtet  worden.