Full text : Heft 10. Verfassungs-Urkunden für die freien und Hansestädte Lübeck, Bremen und Hamburg.

Verfassung  von  Lübeck.  15

 

Treten  bei  einem  Mitgliede  der  Bürgerschaft  Verhältnisse
ein,  durch  welche  es  seine  Wählbarkeit  verliert  (Art.  21.),  so
ist  dasselbe  verpflichtet,  aus  der  Bürgerschaft  auszutreten.

Art.  29.

Wenn  in  Gemäßheit  der  im  Art.  28.  erwähnten  Fälle
oder  durch  Tod  mehr  als  zwanzig  Bürgerschafts-Mandate  erledigt
  sind,  so  müssen  an  Stelle  der  Ausgeschiedenen  für  die
Zeitdauer  ihres  Mandats  Ersatzmänner  gewählt  werden,  falls
nicht  innerhalb  der  nächsten  sechs  Monate  die  ordentlichen
Neuwahlen  (Art.  30.)  bevorstehen.

Art.  30.

Die  Wahlversammlungen  für  die  Bürgerschaft  finden
alle  zwei  Jahre  statt  und  zwar  für  die  sechs  letzten  Wahlbezirke
  am  ersten,  dritten,  fünften,  siebenten,  neunten  und  elften,
für  die  vier  ersten  am  vierzehnten,  siebenzehnten,  zwanzigsten
und  dreiundzwanzigsten  Werktage  des  Junimonates.

Die  Reihenfolge,  in  welcher  die  einzelnen  Bezirke  die
Wahlen  vorzunehmen  haben,  wird  im  Aprilmonat  von  dem
Bürgerausschusse  durch  das  Loos  bestimmt  und  von  dem
Wortführer  der  Bürgerschaft  durch  das  Lübeckische  Amtsblatt
bekannt  gemacht.

Zu  der  Wahlversammlung  eines  jeden  Bezirkes  beruft
der  Wortführer  der  Bürgerschaft  die  zur  Theilnahme  an  derselben
  Berechtigten  sieben  Tage  vorher  mittelst  Aufforderung
durch  das  Lübeckische  Amtsblatt,  die  Wähler  in  den  ländlichen
  Wahlbezirken  außerdem  durch  Veranlassung  der  ortsüblichen
  Bekanntmachung.

Art.  31.  S.  117.

Geleitet  werden  die  Wahlversammlungen  durch  einen  besonderen
  für  jeden  Wahlbezirk  vom  Bürgerausschusse  alle  zwei
Jahre  im  April  zu  ernennenden  Wahlvorstand,  welcher  aus
einem  Mitgliede  des  Bürgerausschusses  als  Vorsitzendem,  und
für  die  ersten  vier  Wahlbezirke  aus  sechs,  für  die  anderen
aber  aus  drei  in  dem  betreffenden  Bezirke  wohnhaften  Bürgern
  besteht.  Neben  diesen  Mitgliedern  des  Wahlvorstandes
hat  der  Bürgerausschuß  eine  gleich  große  Zahl  als  Stellvertreter
  derselben  zu  bezeichnen.