Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

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Gesetz-Sammlung
für  die
Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

 

 

 

(Xr.  10740.)  Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  des  Artikels  26  und  die  Aufhebung  des
Artikels  112  der  Verfassungsurkunde  vom  31.  Januar  1850.  Vom
10.  Juli  1906.

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Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  ec.
verordnen  mit  Zustimmung  beider  Häuser  des  Landtags  Unserer  Monarchie,
was  folgt:

1.
Der  Artikel  26  der  Verfassungsurkunde  vom  31.  Jannar  1850  erhält
folgende  Fassung:

Das  Schul=  und  Unterrichtswesen  ist  durch  Gesetz  zu  regeln.
Bis  zu  anderweiter  gesetzlicher  Regelung  verbleibt  es  hinsichtlich  des
Schul=  und  Unterrichtswesens  bei  dem  geltenden  Rechte.

6#2.

Der  Artikel  112  der  Verfassungsurkunde  wird  aufgehoben.
Gegeben  Drontheim,  an  Vord  des  Dampfers  Hamburg,  den  10.  Juli  1906.

(L.  S.)  Wilhelm.

Gr.  v.  Posadowsky.  v.  Studt.  Frhr.  v.  Rheinbaben.
v.  Bethmann  Hollweg.  Delbrück.  Beseler.

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Redigiert  im  Bureau  des  Staatsministeriums.

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

 

Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  der  Gesetz  Sammlung  sind  an  das  Königl.  Gesetzsammlungsamt  in  Berlin  W.9  zu  richten.
Gesetz-Samml.  1906.  (Nr.  10740.)  62
Ausgegeben  zu  Berlin  den  23.  Juli  1906.