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Nachmeisung
Einnahmen der Reichs-Post= und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung
1 Z Z - .
W für die Zeit vom 1. April 1911 bis zum Schlusse des Monats April 1911.
— — * Einnahmen vom Beginne Inm Reichshaushalts-Etat
Bezeichnung des Rechnungsjahrs bis ist die Einnahme für das
der zum Schlusse des Monats Rechnungsjahr 1911
Einnahmen April 1911 veranschlagt auf
- -
— 1 2 — 3
Post- und Telegraphenverwaltung 65 948 727 734 161 600
Reichs-Eisenbahnverwaltuunng « 10 709 000 1228 893 000
3. Zoll= und Steuerwesen.
—. —
Brkanntmachung.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 8. April d. J. beschlossen:
Die Direktivbehörden werden ermächtigt, auf Antrag aus Billigkeitsrücksichten die
Reichsstempelabgabe von Wertpapieren sowie von Gewinnanteilschein= und Zinsbogen
ohne Rücksicht auf den Zeitpunkt der Versteuerung zu erstatten, wenn die Wertpapiere,
Gewinnanteilscheinbogen oder Zinsbogen nachweislich nicht zur Ausgabe gelangt sind
und die Papiere oder Bogen entweder unter amtlicher Aufsicht vernichtet werden oder
ihre früher erfolgte Vernichtung einwandfrei nachgewiesen wird.
Berlin, den 11. Mai 1911.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Wermuth.
Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 16. Mai 1911 beschlossen, den nachstehenden Ergänzungen des
Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung die Zustimmung zu erteilen.
Berlin, den 16. Mai 1911.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Wermuth.
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