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3. Finanzwesen.
nNachmeisung
von Einnahmen der Reichs-Post= und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung
für die Zeit vom 1. April 1911 bis zum Schlusse des Monats Mai 1911.
— B Einnahmen vom Beginne Im Reichshaushalts-Etat
ezeichnung des Rechnungsjahrs bis ist die Einnahme für das
der zum Schlusse des Monats Rechnungsjahr 1911
Einnahmen Mai 1911 veranschlagt auf
4 M
— 1 2 « 8
Post-undTelegraphenverwaltung..... 117 523 737. 734 161 600
Reichs-Eisenbahnverwaltng 22 830 000 128 893 000
4. Marine und Schiffahrt.
Das dritte Heft des neunzehnten Bandes der im Reichsamt des Innern herausgegebenen „Entschei-
dungen des Ober-Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friede-
richsen & Co. in Hamburg erschienen und zum Preise von 3,00 zu beziehen.
5. Versicherungs wesen.
Bekanntmachung,
betreffend die Befreiung der Forstbeamten der von Buttlarschen Fideikommißverwaltung
Elberberg von der Versicherungspflicht gemäß 8§ 7 des Invalidenversicherungsgesetzes
(Reichs-Gesetzbl. 1899 S. 463).
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 26. Mai 1911 gemäß § 7 des Invalidenversicherungs-
gesetzes beschlossen, daß die Bestimmungen des § 5 Abs. 1 und des § 6 Abs. 1 des Gesetzes auf die
Forstbeamten der von Buttlarschen Fideikommißverwaltung Elberberg Anwendung finden sollen.
Berlin, den 13. Juni 1911.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Caspar.
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