Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872. (56)

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tung  durch  vorschriftswidrige  Einlieferung  erwachsen,  sind  nach  Befinden  von  dem
Beamten,  welchem  die  letztere  zur  Schuld  fällt,  zu  erstatten  bezüglich  zu  vergüten.

Auskunftsertheilungen  über  die  Führung  der  aus  dem  Großherzogthume  eingelieferten
  Sträflinge  oder  über  sonstige  Verhältnisse  derselben  werden  die  Anstalts-Verwaltungen
  den  Behörden  des  Großherzogthums  auf  Ersuchen  bezüglich  auf  Erf
  ordern  geben.

2)  Gleichen  Erfordernissen  wie  unter  Ziff.  1  hat  die  eine  Einlieferung  in
das  Arbeitshaus  zu  Eisenach  verfügende  Behörde  zu  genügen.

Nähere  Instruktionen  bleiben  vorbehalten.

3)  Auch  für  die  Einlieferung  in  die  Anstalt  zu  Zeitz  sind  dieselben  Erfordernisse,
  weiter  aber  noch  Folgendes  zu  beachten.

Die  Einzuliefernden  müssen  mindestens  mit  folgenden,  in  völlig  brauchbarem
Zustande  befindlichen  Kleidungsstücken  versehen  sein,  nämlich:

1  Hemd,  1  Halstuch,  1  Paar  wollenen  Strümpfen,  1  Hut  oder  Mütze,
ferner  die  männlichen  mit

1  Oberrock  oder  einer  Jacke,

1  Paar  Beinkleidern,  1  Paar  Schuhen  oder  Stiefeln,
und  die  weiblichen  mit

1  Kamisol,  1  Rock,  1  Paar  Schuhen.

Hinsichtlich  aller  nach  §.  56  des  Strafgesetzbuchs  in  einer  Erziehungs-Anstalt
unterzubringenden,  sowie  der  noch  nicht  konfirmirten  auf  Grund  des  §.  57
überwiesenen  Personen  ist  endlich  noch  Geburts=  und  Tauf-,  sowie  Schul=  und
Sitten  =  Zeugniß  mit  beizufügen.

4)  Der  einliefernden  Behörde  werden  Empfangsscheine  ausgestellt.  Auch  erhält
  dieselbe  von  jeder  zeitweiligen  oder  endlichen  Entlassung  eines  Sträflings  von
der  betreffenden  Anstalts-Verwaltung  alsbald  Nachricht.

5)  Ueber  den  Zeitpunkt  erfolgter  Einlieferungen,  sowie  zeitweiliger  oder  endlicher
  Entlassungen  hat  die  betreffende  Behörde  dem  Großherzoglichen  Staatsministerium,
  Departement  des  Innern,  behufs  der  Kontrolirung  der  von  der  Großherzoglichen
  Staatskasse  zu  tragenden  Verpflegungskosten  und  ihrer  Berechnung  alsbald
berichtliche  Anzeige  zu  erstatten.

Weimar  am  27.  Juni  1872.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  der  Departement  des
Justiz.  Aeußern  und  Innern.
Stichling.  v.  Groß.