Notweg

M

Art.
776
124

917

Art.

776

2038

2381

450

1039

—

Teiles  des  Grundstücks  der  veräußerte
oder  der  zurückbehaltene  Teil  von  der
Verbindung  mit  dem  öffentlichen  Wege
abgeschnitten,  so  hat  der  Eigentümer
desjenigen  Teiles,  über  welchen  die
Verbindung  bisher  stattgefunden  hat,
den  N.  zu  dulden.  Der  Veräußerung
eines  Teiles  steht  die  Veräußerung
eines  von  mehreren  demselben  Eigentümer
  gehörenden  Grundstücken  gleich.
924.
Einführungsgesetz.
s.  Eigentum  §  917.

s.  E.  G.  E.G.
Notwehr.
Selbstverteidigung.

Eine  durch  N.  gebotene  Handlung  ist
nicht  widerrechtlich.

N.  ist  diejenige  Verteidigung,  welche
erforderlich  ist,  um  einen  gegenwärtigen
rechtswidrigen  Angriff  von  sich  oder
einem  anderen  abzuwenden.

Notwendigkeit.
Eigentum  s.  Notweg  —  Eigentum.

Einführungsgesetz  s.  E.  G.  —  E.G.

Erbe.
Die  zur  Erhaltung  des  Nachlasses
notwendigen  Maßregeln  kann  jeder
Miterbe  ohne  Mitwirkung  der  anderen
treffen.  2032.

Erbschaftskauf.
Ersatz  der  vor  dem  Verkauf  der  Erbschaft
  auf  dieselbe  gemachten  notwendigen
  Verwendungen  s.  Erbschaftskauf
  —  Erbschaftskauf.

Kauf.
Verwendungen  auf  eine  verkaufte
Sache  vor  dem  Übergange  der  Gefahr,
  die  nach  dem  Übergange  notwendig
  werden  s.  Kauf  —  Kauf.

Nießbrauch.
N.,  übermäßige  Früchte  aus  einer
Sache  zu  ziehen  s.  Niessbrauch  —
Nießbrauch.

730

 

 

Art.
*77

Nutznießung

November.
Einführungsgesetz.
G.  über  die  Freizügigkeit  vom  1.  N.
1867  (Bundes-Gesetzbl.  S.  55)  s.
E.G.  —  E.G.

5  G.  vom  8.  N.  1867,  betreffend  die

75

997

1352
1357
1360

1581
1585

Art.
76

736
50

Organisation  der  Bundeskonsulate,  sowie
  die  Amtsrechte  und  Pflichten  der
Bundeskonsuln  (Bundes-Gesetzbl.
S.  137)  f.  E.G.  —  E.  G.

G.  vom  14.  Nov.  1867,  betreffend  die
vertragsmäßigen  Zinsen  (Bundes-Gesetztl.
  S.  159)  f.  kE.G.  —  E.  G.

Nutzlosigkeit.

Eigentum.
N.  der  Abtrennung  der  mit  einer
Sache  verbundenen  Bestandteile  von
dieser  Sache  s.  Eigentum  —  Eigentum.


Nutzniessung.

Ehe.
s.  Ehescheidung  1585.
s.  Güterrecht  —  Güterrecht  1435.
s.  Verwandtschaft  1605.
Ehescheidung.
s.  Verwandtschaft  1604.
Hat  der  geschiedene  Mann  einem  gemeinschaftlichen
  Kinde  Unterhalt  zu
gewähren,  so  ist  die  Frau  verpflichtet,
ihm  aus  den  Einkünften  ihres  Vermögens
  und  dem  Ertrag  ihrer  Arbeit
oder  eines  von  ihr  selbständig  betriebenen
  Erwerbsgeschäfts  einen  angemessenenen
  Beitrag  zu  den  Kosten
des  Unterhalts  zu  leisten,  soweit  nicht
diese  durch  die  dem  Manne  an  dem
Vermögen  des  Kindes  zustehende  N.
gedeckt  werden.  Der  Anspruch  des
Mannes  ist  nicht  übertragbar.
Einführungsgesetz.
s.  Güterrecht  —  Güterrecht  §§  1405,
1435.
s.  Verwandtschaft  §  1666.
.  E.G.  —  E.G.