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(Dea Ak#ivitäts-Erat der Kommunal-Kuratelen
deo Königreiches bekreffend.)
Wir Maximilian Joseph,
von Gottes Gnaden König von Baiern.
Wir haben die Kommunal = Kuratel,
welche bioher mit den General-Landes=Kommissariaten
verbunden war, bei der neuen
Staars-Organisation den General-Kreis=Kommissariaten
belassen, und die mit dem
ersten Oktober 1808 eintretende Formation
derselben in Uebereinstimmung mit
der neuen Territorial-Eintheilung des Reiches,
festgesezt, wie folgt:
I. Der Geñeral-Kreis--Kommissaͤr ist mit
der Funktion eines Kommunal-Kurators
bekleidet; und der jedesmalige Kanzlei-Direktor
mit dem Vortrage in Kommunal=Gegenständen
beauftragt.
II. Mit der Kommunal-Kuratel ist, in
jenen Krelsen, in welchen sich Datrimonial-Stiftungen
befinden, die Kuratel
über dieselben verbunden.
III. Unter der Kommunal-Kuratel steht
folgendes eigenes Unterpersonal:
A. drei bis vier Rechnungs-Kommissäre,
wovon der aͤlteste im Dienste 1000
Gulden; der zweite oder die zwei folgenden
850 Gulden, und der lezte 700 Gulden
als Jahres= Gehalt beziehen;
B. ein Sekretär, welcher zugleich die
Funktion eines Registrators, und Expeditors
versieht,
Gehalte von ½00 Gulden, und 1 prr. Zent
von den bei seiner Expeditur eingehenden
Tax, Gefallen.
mit einem Jahres
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C. Für das übrige zum Rechnungs= oder
Kanzlei-Dienste erfoderliche Personal,„so“
wie zur Bestrettung der Kanzlel-Bedürfnisse
und sonstigen Regie-Ausgaben wird
für jede Komunal-Kuratel eine jährliche
nicht zu überschreitende Summe festgeseJt.
IV. Das im III. Artikel aufgeführte Unterpersonal
wird aus der Konkurrenz=Kasse
der Kommunal-Kuratel bezahlt.
V. Diese Konkurrenz-Kasse schöpft ihre.
Dotation:
a) aus den Tapen, welche nach der bestehenden
Tax-Ordnung, aus den Geschäften
der Kammunal, Kuratel anfallen, und
von dem Sekretär eingebracht, und ver-.0
rechnet werden.
b) aus den verhältnißmässigen Ergänzungs-Beiträgen
des im Kreise gelegenen
Kommunal= und Patrimonial-Siiftungs-Vermögens.
VI. Die Rechnungs = Kommissäre
nehmen an den Vortheilen und Verbindlichkeiten
der Pragmatik für den Staats-Dienst
vom 1. Jaͤnner 1805 Antheil.
VII. Die Nomination saͤmtlicher Komunal-Kuratelen
ist in dem nachfolgenden
Aktivitäts-Etat gegeben, welcher nunmehr
durch das allgemeine Regierungsblatt
zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird.
München den 123. September 1808.
Max Josepßp.
Freiherr von Montgelas.
Auf königlichen allerhbchsten Befehl
von Krempelhuber.