Full text : Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Dritter Band. O bis Z. (3)

 

Thüringische  Staaten  (A.

Die  sächsischen  Staaten)  595

 

Johann  Friedrichs  zu  zahlenden  Rente  den  Ernestinern
  diejenigen  Gebiete  wieder  einräumten,
die  sie  im  wesentlichen  jetzt  besitzen.  Im  Jahre
1603  teilte  Herzog  Johann  Wilhelm  mit  den
Söhnen  seines  Bruders  Johann  Friedrich  des
Mittleren,  der  infolge  der  Grumbachschen  Händel
geächtet  war,  den  Besitz  in  der  Weise,  daß  ihm
der  sogenannte  weimarische,  diesen  der  koburg-gothaische
  Teil  zufiel.  Die  koburg-gothaische
Linie  starb  jedoch  schon  1638  aus.  Ihre  Besitzungen
fielen  an  Johann  Wilhelms  Nachfolger,  die  sich
inzwischen  in  die  jüngere  weimarische  und  in  die
altenburgische  Linie  gespalten  hatten.  Da  später
(1672)  auch  die  altenburgische  Linie  wieder  ausstarb,
  wurde  der  Begründer  der  jüngeren  weimarischen,
  Johann  Wilhelms  Sohn  Johann,  der
Stammvater  der  heute  regierenden
erne  stinischen  Häuser.

Von  der  koburg-gothaischen  Erbmasse  erhielt  bei
der  Teilung  1640  die  (jüngere)  weimarische
  Linie  den  gotha#  eisenachischen  Teil,  die
altenburgische  den  koburgischen  Teil.  Die
drei  damals  noch  lebenden  Söhne  Johanns  von
Weimar,  Wilhelm,  Ernst  und  Albrecht,  bildeten
aus  ihren  Ländern  die  drei  selbständigen  Herzogtümer
  Weimar,  Gotha  und  Eisenach.
Albert  von  Eisenach  starb  jedoch  kinderlos  bereits
1644,  und  Wilhelm  von  Weimar  und  Ernst  der
Fromme  von  Gotha  teilten  sich  in  seine  Herrschaft
ebenso  wie  1660  in  die  ihnen  anheimfallenden
hennebergischen  Lande  und  1672  in  die  Besitzungen
der  aussterbenden  altenburgischen  Linie,  die  fast
ganz  an  Ernst  den  Frommen  fielen.  Das  von
Wilhelm  gegründete  (jüngste)  weimarische  und
das  von  Ernst  dem  Frommen  errichtete  gothaische
Haus  bilden  noch  heute  das  Ernestinische
Gesamthaus.

Das  Gothaische  Haus,  das  nunmehr
außer  Teilen  von  Eisenach  und  der  hennebergischen
Lande  Gotha,  Altenburg  und  Koburg  besaß,  spaltete
  sich  1680  in  7  Herzogtümer  unter  die  Söhne
Herzog  Ernst  des  Frommen.  Der  älteste  Sohn
bekam  Gotha  und  Altenburg.  Die  6  anderen  errichteten
  die  Herzogtümer  Koburg,  Meiningen,
  Römhild,  Eisenberg,  Hildburghausen
  und  Saalfeld.  Koburg,
Eisenberg  und  Römhild  starben  nach  kurzer  Zeit
aus  und  wurden  unter  die  übrigen  verteilt.  Hierbei
fiel  Koburg  an  Saalfeld.  1825  erlosch  auch  die
gotha-altenburgische  Linie,  und  die  drei  Herzoge
von  Koburg-Saalfeld,  Hildburghausen  und  Meiningen
  nahmen  durch  Vt  v.  12.  und  15.  11.  1826
eine  Neuverteilung  der  Länder  des
gothaischen  Hauses  vor.  Der  Herzog  von  Hildburghausen
  trat  sein  Gebiet  an  Meiningen,  zum
Teil  an  Koburg  ab  und  bekam  Altenburg.  Der
Herzog  von  Koburg-Saalfeld  übereignete  Saalseld
  und  das  koburgische  Amt  Themar  an  Meiningen,
  dagegen  erhielt  er  zu  Koburg  noch  Gotha.
So  entstanden  die  drei  Speziallinien
Meiningen,  Altenburg  und  Koburg-Gotha,
  die  gegenwärtig  die  gothaische
Linie  des  ernestinischen  Gesamthauses  darstellen.

+#  2.  Verfassungsgeschichte.

I.  Der  erste  deutsche  Fürst,  der  die  durch  a  13
der  Bundesakte  übernommene  Verpflichtung  zur
Einführung  einer  landständischen  Verfassung  erfüllte,
  war  Karl  August  von  Sachsen-Weimar.  Er
vereinbarte  1816  mit  der  Deputation  der  alten,

 

durch  die  Konstitution  von  1809  vereinigten
Stände  der  drei  Landschaften  Weimar,  Eisenach
und  Jena  eine  Verfassung,  die  am  5.  5.  1816  als
„Grundgesetz  über  die  landständische  Verfassung
des  Großherzogtums  Sachsen-Weimar-Eisenach“
  veröffentlicht  wurde.  Dieses  Grundgesetz
  regelte  allerdings  nicht  die  Gesamtheit  der
staatsrechtlichen  Verhältnisse  des  Landes,  sondern
beschränkte  sich  auf  die  Ordnung  der  Rechtsverhältnisse
  des  Landtags.  Auch  das  geltende  „Revidierte
  Grundgesetz“  v.  15.  10.  50  steht  auf  demselben
  Boden.  Es  hat  seitdem  nur  einen  Nachtrag
  v.  27.  3.  78,  betreffend  Zusammensetzung  des
Staatsgerichtshofs  (S  5)  erhalten.  Die  Bestimmungen
  über  die  Bildung  des  Landtages
waren  in  Vorbereitung  des  revidierten  Grundgesetzes
  aus  der  Verfassung  ausgeschieden  und  zu
einem  gesonderten  Wahl  G  v.  I7.  11.  48  zusammengestellt
  worden.  An  die  Stelle  dieses  Wahlgesetzes
  sind  die  G  v.  6.  4.  52  und  17.  7.  06  getreten.
  Auch  sie  wurden  aufgehoben  durch  das
gegenwärtig  geltende  Wahl  G  v.  10.  4.  09.  Ueber
die  Domänen  verhalten  sich  der  Landtagsabschied
von  1854  und  die  V  v.  4.  5.  desselben  Jahres.

II.  Das  Herzogtum  Meiningen  hatte  am
4.  9.  1824,  das  Herzogtum  Hildburghausen  schon
am  19.  3.  1818  und  Koburg-Saalfeld  am  8.  2.  1821
eine  Verfassung  erhalten.  Nach  dem  Anfall  des
Hauptteils  von  Hildburghausen  und  des  Landes
Saalfeld  kam  ein  gemeinsames  Grund  G  v.  23.  8.
1829  zustande,  das  am  30.  10.  1830  mit  dem  Zusammentritt
  des  ersten  Landtags  in  Kraft  trat.
Es  ist  durch  eine  Reihe  von  Gesetzen  abgeändert
und  ergänzt  worden.  Vor  allem  bezüglich  der
Finanzverwaltung  durch  G  v.  27.  4.  31  (das  Finanzwesen),
  9.  6.  79  und  20.  2.  94  (Verwaltung
der  Einnahmen  und  Ausgaben),  26.  3.  89  (Veräußerung
  und  Erwerbung  von  Bestandteilen  des
Staatsvermögens)  und  9.  3.  96,  Vermögen  des
herzoglichen  Hauses  betreffend;  bezüglich  der  Domänen
  durch  Gesetze  von  1831,  1846,  1848,  1854
und  das  jetzt  in  Kraft  befindliche  G  v.  20.  7.  71;
bezüglich  der  Bildung  und  Tätigkeit  des  Landtags
  durch  Gesetze  von  1848  und  1853  und  durch
das  gegenwärtig  geltende  Wahl  G  v.  24.  4.  73.

III.  In  Altenburg  ist  am  29.  4.  31  ein
Grundgesetz  veröffentlicht  worden,  das  in  vielen
Punkten  durch  die  spätere  Gesetzgebung  abgeändert
  ist,  aber  noch  heute  in  Kraft  steht.  Auf  das
Finanzwesen  bezieht  sich  das  Abänderungs  G  v.
21.  10.  48,  auf  die  landschaftliche  Initiative  bei
der  Gesetzgebung  die  G  vom  gleichen  Datum  und
v.  16.  9.  50.  Die  Bestimmungen  des  Grundgesetzes
  über  die  Wahl  der  Landtagsabgeordneten
wurden,  abgesehen  von  mehreren  wieder  aufgehobenen
  Gesetzen,  modifiziert  durch  das  Patent
v.  31.  5.  70,  das  seinerseits  wieder  in  bezug  auf  die
Wahlperiode,  auf  die  Wahl  von  Stellvertretern,
auf  die  aktive  und  passive  Wahlberechtigung  usw.
durch  Gv.  2.  5.72,  22.  10.  73,  10.  2.  75,  15.  1.  90,
4.  1.  04  und  29.  3.  09  abgeändert  worden  ist.  Die
Geschäftsordnung  des  Landtags  ist  v.  23.  12.  58,  mit
Nachtrag  v.  27.  10.  68.  Die  Rechtsverhältnisse  der
Domänen  sind  durch  G  v.  29.  4.  70  geordnet.

IV.  Während  das  Herzogtum  Koburg  zusammen
  mit  Saalfeld  schon  am  8.  2.  1821  eine
Verfassung  erhalten  hatte,  wurde  eine  solche  in
Gotha  erst  nach  der  Bewegung  von  1848  am
26.  3.  49  veröffentlicht.

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