Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1819. (2)

Depositen — Execntion. 
der durch die Demolition in St. Rikola ond 
Passan Beschaͤdigten. S. 50. 
Bestimm#ung der Ensschädigu#ngen für Demeli- 
tionen zum Behuf von Festungs-Benten #. 
als alldemeine Lanbeslasten S.20fEnsch#- 
digungs-Berecksung und Jahinnas-Klasse 
von dergleichen Forderungen. S. 208—2%0 
Depositen. Berwendung und Berz;insung 
derselben bey der Sitaatojchalden- Tilgungs- 
Kasfe. S. 250. 
Districts-Unmlasges für Vemeisde-Be. därf- 
nisse. S. 62. 
Demivikal- Restes. Könisl. Eueschließ#n# 
auf des Antras und Wunsch der Stande we- 
gen Liqu.dirung und Minrdrrung der Stasts- 
Dominikal-Renten, im Tbschied. S. 43. 
Plichtigkeit der Dominikal= Renten-Besitzer 
zur Theilnahme an Gemeinde= Umlagen. 
S. 00. 
Duelle. Anordnung der von den Standen ge- 
wünschten Revision der gegen die Durlle be- 
stehenden Gesetze. S. 30. 
Durchgangszoll. Bestimmung und Erhe- 
bung desselben. S. 101—107. 
E. 
Eid. (Calumnien-) Sieh Calumnien-Eid. 
Eingangszoll. Bestimmung und Erhebung 
desselben. S. 101 — 107. 
Einnahmen. (Staats-) Erhebung und Zu- 
sammenstellung derselben für die Finanz-Pe- 
riode 1812. S. 220—232. 230. Sieh auch 
Abschied für die Stände-Versammlung. S. 
53—35. 
Entschädigungen für Demolitionen. Sieh 
Demolitionen. 
Execution. Bestimmungen hierüber in dem 
Gesetze über einige Verbesserungen der Ge- 
richts Ordaung. S. 75—73. 
Befuaniß der Gemeinde Berwaltungen zur 
executiven Beytreibung der Gemeinde- Umla- 
9en. S. 00—0-. 
Familienstever — Freyzögigkeir. 
F. 
Faesiliesstener. einen aufseror- 
deutlichen Familiensteuer auf 3 Jahre zur 
Hntersß##a ber PauptsSchul##s= Ts= 
Kasse, in Abschied für die Stände-Bersomm- 
Ins S. 35.; in Fmanz-Geset S. 2-2. in 
de# Ber edas Stanteschulden- 
wesen. S. 270. 
Erbeb## eines Familien= Schugseldes und 
ökr. Stserhe#chlag als Kriegskosten-Per- 
äquatiosns-Unlage Pro 1817. S. 271. 
Siueng B##im###en öher Finang. Gegen- 
fKtände iin Ubschied für die Stände-Bersamm- 
—— S. 33—9. 
— Gesetz. S. 227—240. Tit. I. Festsetzung 
der Staats-Ausgaben S. 228. Ti. II. Von 
den Staats-Einnahmen S. 220. Tit. 111. 
Credit-Mutel. S. 232. 
— Könial. Entschließung auf den Wunsch 
der Stände wegen Aufnahme der dem zwey- 
ten Ausschusse einer seden Kammes beson- 
ders vorgelegten Regiekosten, so wie der 
fälligen Brutto-Erträgnisse, in das Finanz= 
Budgel, im Abschied. S. 460. 
Fiskalat. (General-) Königl. Entschließung 
auf den von den Ständen des Reichs wegen 
Ersparung in Ansehung des General- Fiska- 
lats geäußerten Wunsch im Abschied. S. 48. 
Fiskus. Königl. Genehmigung der Anträge der 
Stände Über die Bedingung der Rechts-Ver- 
folgung gegen den Königl. Fiskus, und über 
die Mirtheilung der Acten an die Kronfiskale, 
im Abschied S. 40. Sieh auch 65. H u. 10 
in dem Gesetz öber einige Verbesserungen der 
Gerichts-Ordnung. S. 6%-—-e. 
Forstpelizepy. Könisl. Eutschließung aufden 
Antrag der Stände wegen Einführung einer 
mit dem gesammten Kultur-Gesetze im Jusam- 
menhange stehenden Forstpolizey-Ordnung,so# 
wie auf den Wunsch derselben heasichtlich der 
Forst-Vermessung und Taxation, im 
Abschiede. S. 47. 
F P#gigkeit zwischen Baiern und Reapel. 
. 277. 
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