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Register 
zu dem 
Königlich Bayerischen Gesetz-Blatte des Jahres 1840. 
A. 
Abschied für die Ständeversammlung vom 
15 April 1840. S. 5—24. 
nhalt: 
Beschlüsse der Kammern über 
die Gesetzentwürfe. S. 6—16. 
A. Die Abänderung des F. 6. Tit. VII. 
der Berfassungsurkunde betr. S. 6. 
B. Die Abänderung einiger veralteter 
Bestimmungen der Rürnberger Wechsel- 
ordnung betr. S. 7. 
C Das Gesetz zum Schutz des Eigen- 
thums an Werken der Literatur und Kunst 
gegen Verdffentlichung, Nachbildung und 
Nachdruck beir. S. 8. 
D. Den Gesetzesentwurf hinsichtlich des 
frekwilligen Eintritts in die Armee und 
der freien Wahl der Waffengattung betr. 
S. 8. 
B. Den Gesetzesentwurf über die Aus- 
dehnung des Verbotes der Vermdgensaus-= 
bindigung an Unteroffiziere und Solda= 
ten betr. S. 9 
F. Die Gesetzesentwürfe hinsichtlich der 
bayerischen Hppotheken= und Wechselbank 
betr. S. 9— 10. 
UI. Nachweisungen. 
G. Den Gesetzesentwurf hinsichtlich der Aufhe- 
bung des Gesetzes vom 29. Nivöse XIII., 
über die Erziehung von Sdohnen jener 
Familien, welche sieben Kinder haben, 
betr. S. 10—11. 
H. Den Gesetzesentwurf, die Vollendung 
des Bibliorhek= und Archivgebdudes betr. 
S. 11. 
I. Die Generalübersicht über die Verthei- 
lung des Gesammtkreisbedarfs unter die 
einzelnen Kreise für die Dauer der IV. 
Finanzperiode 1833 betr. S. 11—12. 
K. Das Marimum der Kreisumlagen für 
die Jahre 1842, 1841 u. 1843 bertr. 
S. 12. 
L. Die mit anderen Staaten abgeschlos- 
senen neuen Zoll= und Handelsverträge 
betr. S. 12—13. 
M. Den Zolltarif für die Jahre 1840, 
1841 u. 1842 betr. S. 13. 
N. Die Jollverhältnisse für die Jukunft 
betr. S. 14— 16. 
16 —17. 
A. Verwendung der Sctaatseinnahmen. 
S. 16.