Iy
O.
Oldenburg. Königl. allerh. Erklärung im
bLandtagsabschiede bezüglich des mit dem
Großherzogthume Oldenburg abgeschlossenen
Handelsvertrages. S. 12. 1.
P.
Pensionsamortisationskasse. Hierauf
bezügliche Königl. allerh. Erklärung im Land-
tagsab schiede. S. 17. B.
Pfalz. Gesetz, die Aufhebung des Gesetzes
vom 29. Nivöose XIII. über die Erziehung
von Söhnen jener Familien, welche sieben
Kinder haben, betreffend. S. 65 —68.
Königl. allerh. Sanction vieses Gesetzes.
S. 10.
Königl. allerh. Erklärung auf den Antrag
der Stände, die in das Kreisbudget der
Pfalz eingestellte Position von 8502 fl. des
Jahres für den Unterhalt der Findelkinder
auf ven Bedarf von 16,000 fl. zu erhöhen.
S. 18. A. 2.
Pfarrstellen. Koönigl. allerh. Erklärung im
Landtagsabschiede auf den Wunsch der Stände
sämmtliche Pfarrstellen auf den gesetzlichen
. Congrualbetrag zu bringen. S. 21. B.
Postulate. Königl. allerh. Genehmigung der
Gesammtbeschlüsse der Stände hinsichtlich
der die Jollverhältnisse für die Zukunft be-
treffenden Postulate. S. 14. N.
R.
Radfelgen, breite.
rung im Landtagsabschiede wegen Befreiung
des Fabrikfuhrwerks von den bezüglich der
breiten Rodfelgen gegebenen Bestimmungen.
S. 20. 7.
Rechnungen, städtische. Königl. allerh.
Königl. allerh. Erklä-
Iy1I
Erklärung im Landtagsabschiede, die Druck-
kosten der in Ermanglung von Localblät-
tern durch die Kreis= und Intelligenzblätter
zu veröffentlichenden wesentlichen Ergeb-
nisse der städtischen Rechnungen betreffend.
S. 22. III.
S.
Schifffahrr. Vertrag mit dem Königreiche der
Niederlande wegen Erleichterungen und Be-
günstigungen bei der Schiffahrt. Kdnigl. al-
lerhöchste hierauf bezügliche Erklärung. im
Landtags-Abschied. S. 13. I. 2.
Schulquarten, siehe Armen= und Schul-
quarten.
Schulwesen. Kdnigl. allerhbchste Erklárung
im Landtags-Abschiede auf den Wunsch der
Stände bezüglich der Befdrderung des Schul-
wesens S. 18. A. 1.
Soldaten. Verbot der Vermögens-Aushändig-
ung an Unteroffiziere und Soldaten.
Landtags-Abschied. E. Gesetz hierüber S.
57. — 60.
Staatseinnahmen. Königl. allerhöchste Er-
klärung im Landtags= Abschiede über die
Verwendung der Staatseinnahmen in den
Jahren 1835, 1843 und 17#u0. S. 16. A.
Staatskassen. Königl. allerhöchste Erklär-
nung im Landtags-Abschiede bezüglich der
Verwahrung gegen allenfallsige Verbinolich-
keiten und Haftungen der Staatskassen be-
züglich der Defensionsgelder S. 17. B.
Staatsschulden = Tilgungs= Anstalt;
Königl. allerhöchste Erklärung im Landtags-=
Abschiede über den Stand der Staatsschul-
dentilgungsanstalt S. 17. B.
Städtische Rechnungen:; siehe Rechnungen.
Stiftungen, fromme; Aufhebung des Ab-
zuges der Armen= und Schulquarten von1
