XXXV
Stempelgeses. Königl. Allerh. Erklärung
im Landtagsabschiede auf den Antrag der
Stände wegen Interpretation des Stem-
pelgesetzes von 1812 F5. 3. Ult. d.
S. 66. §s. 13.
Steuerbefreiung. Gesetz, die Befreiung der
Befestigungswerke und militärischen Ge.
bäude der teutschen Bundesfestungen von
den Stenern betr. S. 25 — 28.
Steuer--Erhebung. Gesetz über die Erheb-
ung der direkten Steuern für die V.
Finanzperiode 1843. (Beilage VI. zum
Abschiede für die Stiindeversammlung.)
S. 101 — 104.
K. 1. Betrag der für jedes der sechs
Jahre vom 1. Oktober 1843 bis letzten
September 1849 zu erhebenden direkten
Steuern
a) in denjenigen Gebietstheilen,
wo das Steuerprovisorium noch
Gültigkeit hat, mit Einschluß
des Regierungsbezirks von
Oberbayern: S. 102 — 103.
b) im Regierungsbezirk der Pfalz
S. 103.
c) im Regierungsbezirk von Un-
terfranken und Aschaffen burg.
S. 103.
d) In densenigen Gebietstheilen,
wo die definitive Grund-= und
Häusersteuer einge führtist,oder
während der V. Fin anzperlode
eingeführt wird. S. 103— 104.
e) Ju sämmtlichen Regierungsbe-
#ren. S. 104.
#. 2. Vorbehalt wegen der den Welnberg=
besitzern in denlenigen Distrikten von Un-
terfranken und Aschaffenburg, in welchen
das Steuerdesinitivum zur Zeit noch nicht
XXXVI
Steuer-Erhebung.
eingeführt ist, zu bewilligenden außeror-
dentlichen Steuernachlässe. S. 104.
Königl. Allerh. Sanction obigen Ge-
setzes. S. 4. s. 13.
Königl. Erklärung im Landtagsabschiede auf
die hiebei gestellten Anträge
1) wegen Verwendung der sich noch etwa
ergebenden Ueberschüsse aus der V. Fi-
nanzperiode zum Dienste der Eisenbahn
von der Reichsgränze bei Hof nach Lin-
dau innerhalb der im Gesetze über diesen
Eisenbahnbau festgesetzten Marimalsumme.
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2) wegen Revision des Häusersteuergesetzes.
S. 44.
Königl. Erklärung über die Erhebung der in
den Staats-Einnahmen begriffenen
direkten Steuern,
der Jollgefälle und
übrigen indirekten Abgaben.
S. 47 — 48. s. 8.
Steuer-Nachlaß-Gesetßz. Knigl. Allerh.
Erklärung im Landtagsabschiede auf den
Wunsch der Stände wegen Revision des
Steuernachlaß = Gesezes und der hierauf
gefaßten Instruclionen. S. 67. s. 16.
Sträflinge und Correctionäre. Königl.
Erklärung im Abschiede für die Stände-
Versammlung hinsichtlich der bestehenden
Anordnungen für das Unterkommen und
die Besserung entlassener Sträflinge und
Correctionäre. S. 65. F. 11.
Straf= und Besserungs= Anstalten.
Königl. Allerh. Erklärung im Landtags-
Abschiede bezüglich der in Bayern besteh-
enden Straf= und Besserungsanstalten. S.
64 — 65. 71. 9.
