Metadata : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1838. (15)

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#a)  in  der  fürstlichen  Residenzstadt  Hechingen  durch  den  aus  Auftrag  der  K.  Regierung
  des  Schwarzwaldkreises  hiezu  zu  bestellenden  Oberfeuerschauer  des.
nächstgelegenen  K.  Oberamts  in  Gemeinschaft  mit  dem  von  der  fürstlichen
Regierung  für  das  fürstliche  Gebiet  zu  ernennenden  Oberfeuerschauer;
5o0  auf  dem  Lande  durch  den  letteren  allein  besorgt.  —
-.  Art.  10.

Die  Abstellung  und  Bestrafung  der  vorgefundenen  Maͤngel  und  Vergehungen
in  bau-  und  feuerpolizeilicher  Hinsicht,  wie  die  Ertheilung  von  Bau-Concessionen,
bleibt  den  fuͤrstlichen  Behoͤrden  uͤberlassen,  wogegen  Dispensationen  von  den  gesetzlichen
  Bauvorschriften  nur  mit  Zustimmung  der  K.  Regierung  des  Schwarzwald-Kreises
  und  nach  Beschaffenheit  des  Falles  des  K.  Ministerium  des  Innern  ertheilt
werden  können.  ,  .

Die  fuͤrstliche  Landes-  Regierung  wird  von  allen  zu  ihrer  Kenntniß  kommenden,
der  Brandschadens-Versicherungs-Ordnung  zuwiderlaufenden  Verfehlungen  der  Privaten
  oder  der  Behörden  der  K.  Regierung  des  Schwarzwaldkreises  sogleich  unter
Aktren-Mittheilung  Nachricht  geben  und  deren  Verfügungen  dem  betreffenden  Berksamte
  zum  sofortigen  Vollzuge  mittheilen.

Art.  11.

Die  K.  Regierung  des  Schwarzwaldkreises  ist  berechtigt,  alle  drei  Jahre,  so  wie
auf  außerordentliche  Veranlassung  auch  unter  der  Zeit,  die  örtlichen  und  bezirksamtlichen
  Brandversicherungs-Kataster  und  sonstigen  auf  die  Brandschadens-Versicherun  gen
bezüglichen  Akten,  die  Feuerlösch-Anstalten  und  Geräthschaften,  die  Protokolle  der
Lokal=  und  Ober-Feuerschauer,  die  Abten  über  die  ertheilten  Bau-Concessionen,  ferner
über  die  Untersuchung  der  Bau=  und  Feuerpolizei-Vergehen  und  der  Verfehlungen
gegen  die  Brandschadens-Versicherungs-Ordnung,  so  wie  über  die  Handhabung  der
Gesehe  und  Verordnungen  in  Vetreff  der  Versscherung  des  beweglichen.  Vermögens
gegen  Brandschaden  bei  den  fürstlichen  Bezirksämtern  durch  einen  abzuordnenden
Commissär,  dessen  Diäten  und  Reisekosten  nach  dem  Wörttembergischen  Regulatio
zu  bemessen  sind,  visitiren  zu  lassen.

Derselbe  hat  namentlich  auch  die  neuen  oder  erhöhten  Einschäbungen  zu  beachten,
und,  wenn  ihm  dieselben  unverhältnißmäßig  hoch  erscheinen  sollten,  darüber  die