1535
lösbarkeit der auf Grund und Boden haften-
den oder mit einer Gewerbsrealität verbun-
denen Ehehaftsverhältnisse betr. S. 333—342.
Inhalt:
Art. 1. Ablösbarkeit der Ehehafts-Ver-
hältnisse. S. 334. — Art. 2. Art und Be-
trag der Entschädigung des Berechtigten durch
gütliches Uebereinkommen. S. 334- 335.—
Art. 3—8. Schätzung und amtliche Fest-
stellung, wenn ein gütliches Uebereinkommen
nicht zu Stande kommt, dann hiebei in An-
wendung zu bringende Grundsätze. S. 335
bis 337. — Art. 9. Tar= und Stempel-
freiheit der Verhandlungen; — Schätzungs-
kosten. S 337—338. — Art. 10. Bestim-
mungen für streitige Fälle. S. 338. —
Art. 11. Bezahlung der Ablösungssumme und
Verzinsung bei eintretendem Verzuge. S. 338.
bis 339. — Art. 12. Gesetzliche Vorzüge des
Ablösungs-Capitals. S. 330. Art. 13. Die
Ehehaftsgerechtigkeit als Gegenstand einer Hy-
pothek. S. 330— 340. — Art. 14. Auf Ehe-
haftéreichnissen ruhende dauernde Lasten.
S. 340. — Art. 15. Schlusbestimmungen.
S. 341.342. "
Bezugnahme auf dieses Gesetz im Landtags-
Abschicde. S. 03 801l.
Ehescheidungosachen,
Rechte. —. 1268.
S. 1279.
Ehetbeil, überlebender. Erbansprüche desselben
nach preußischem
nach pfälzischem Rechte.
nach pfälzischem Rechte. Siehe: „Pfalz“ und
„Erbansprüche“.
Ebrenbürgerrecht. Verleihung desselben.
S. 881. 1019.
Cichung der Maße und Gewichte.
und Gewicht“.
Siehe: „Mast
Ehescheidungssachen.
Eisenbahnen. 1536
Eigenthumsbeschädigung, vorsätzliche und
fahrlässige. Deren gerichtliche Verfolgung.
S. 597.
Eindringen in fremde Gebände 2c. als Haus-
friedensstörung. S. 587.
Einführungsgesetz zum Straf= und Polizei-
strafgesetzbuche vom 10. November 1861. Auf-
hebung kiner Bestimmung desselben. S. 1310.
Siehe auch: „Handelsgesetzbuc".
— zur Civilprozeßordnung. Siehe: „Prozeß=
ordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten“.
— — zum Militärstrafgesetzbuch und zur Mili-
tärstrafgerichtsordnung. Siehe: „Mititärstraf-
gesetzbuch“.
Einquartierungslasten. Siehe: „Umlagen“.
Einzelngerichte. Gerichtsverhandlung in der
Wohnung des Einzelurichters. S. 1312. —
Gerichtsschreiber an denselben. S. 1312—1314.
— Mitglieder derselben können zur Ergän-
zung der Bezirksgerichte zugezogen werden.
S. 1316. — Stellvertretung an denselben.
S. 1317.
Einkommensteuer
S. 796—797.
Einspruch. Nechtemittel des Einspruches der im
Ungehorsamsverfahren Verurtheilten. S. 538.
Eisen. Zollfreie Ausführung von Roheisen und
altem Brucheisen. S. 150. 163—166.
— — JZollvergütung für die nicht speciell nach-
weisbaren Eisenbestandtheile an die Erbauer
von Seeschiffen im deutschen JZollvereinc.
S. 155, 187—190.
Eisenbahnen. Gesetz, den Bau einer Eisen-
bahn von Schweinfurt nach Kissingen betr.
S. 73—76.
Bezugnahme auf dieses Gesetz im Landtags-
Abschiede. S. 803—804.
vom Bergwerksbetriebe.
