6642. 
5843. 
5844. 
369 
.Auordnung ũber das Shitdeerch für Rohtabak anderer alc inländischer 
Mai 
Herkunft. 
Bekanntmachung zur Er der Ausführungsbestimmungen zur 
Verordnung über den Prrichr mit Seise, Seifenpulver und anderen 
seuchaltien. u—n- vom 21. Juli 1916 (Reichs-Gesetbl. S. 766). 
i k die dem Internationalen UÜbereinkommen über 
den Eisenbahnfrachterkehr beigefügte Liste. Vom 3. Mai 1917. 
Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritätsfristen in den 
Vereinigten Staaten von Amerika. Vom 5. Mai 1917. 
Bekanntmachung, betreffend den Wegfall von Erleichterungen auf dem 
Gebiete des Patent= und — 8 in den Vereinigten Staaten 
von Amerika. Vom 6. 
Bekanntmachung, * n der Anlage C zur Eisenbahn- 
Lerkehrzordnung. Vom 5 1917 
2ꝛ 
Bekanmimachung, nbeurse, * Schutzrechte von Angehörigen 
a 
Kaliens. 
  
. bekaaatmachunq, betreffend Zollfreshest für Erdbeeren und Karpfen. Vom 
10. Mai 
. Bekanntmachunq über die gewerbliche Verarbeitung von Reichsmünzen 
und den Verkehr mit Silber und Silberwaren. Vom 10. Mai 1917. 
F. Bekanntmachung, betreffend das Verbot der Verarbeitung von Topinamburs 
auf Branntwein. Vom 12. Mai 1917 
0 Bekanntmachung über Aluminium. Vom 16. Mai 1917. 
Bekanntmachung über den Verkehr mit Sulfat. Vom 16. Mai 1917. 
. Bekanntmqchtmg über Schiffsregister und Hilfskriegsschiffe. Vom 
16. Moi 
3. Wen über die 1#escbäftigung von Strafgefangenen mit Außen= 
Mai 1917. 
arbeit. Vom 16 
. Bekmgsjtztmqchuag über eine Ernteflächenerhebung im Jahre 1917. Vom 
Bekanntmachung zur Sicherung des Heeresbedarfs an Hafer. Vom 
Mai 1917. 
   
     
über Ammoniakdünger. Vom 18. Mai 1917. 
E#. die Verlängerung der Prioritätsfristen in 
i 1917 
r schet Erleichterungen auf dem Gebiete des Patent,, 
und Warenzeichenrechts. Vom 21. Mai 1917. 
betreffend die Überlassung ausländischer Wertpapiere 
1917. 
n das Bom 22. Mai 
“*“*“ 1aer, Erleichterung der Einzahlung auf Aktien uiw. 
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