Schiedsrichterliche Commissionen. 41
ihnen erwählten befreundeten Staat oder Souverän, damit dieser über
Weigerung, Entschuldigung oder Versäumniß entscheide. Ein ausführliches
Reglement über eine schiedsrichterliche Commission vereinbarten
die Vereinigten Staaten und Spanien für die Commission zur Ent—
scheidung der Ansprüche der Bürger der ersteren wider Spanien am
12. Februar 1871.2)
Daß durch die immer zahlreicheren schiedsrichterlichen Commissionen
wie durch die Schiedsgerichte nicht blos Streitigkeiten beendet, sondern
bisweilen auch kriegerische Feindseligkeiten verhütet wurden, läßt sich
nicht in Abrede stellen, und deshalb können diese Commissionen nur
auerkannt werden.
Es kann fraglich sein:
Ob solchen Commissionen, an deren Stelle ein einzelner Schiedsrichter
tritt, falls die Glieder der Commission sich nicht geeinigt, welchenfalls
einer dritten unparteiischen Person eventuell die Entscheidung übertragen
ist, der Vorzug vor sofort zu bestellenden Schiedsgerichten gebühre.
An und für sich ist nichts dagegen einzuwenden, daß Streitigkeiten
zwischen Staaten zunächst von ihnen selbst durch ihre eigenen
Staatsangehörigen zu erledigen versucht werde. Indeß haben die Commissionen
erfahrungsmäßig sich nicht immer bewährt. Sic haben wieder.
holt ihre Verhandlungen nicht in kurzer Zeit beendet oder sind auch
resultatlos wieder ausgelöst worden. Auch haben die streitenden Staaten
nach wesentlichem Zeitverlust schließlich doch zu einem Schiedsspruch eines
dritten ihre Zuflucht nehmen müssen. Endlich ist mindermächtigen
Staaten kaum anzurathen mit mächtigeren Commissionen zur Entscheidung
ihrer Streitigkeiten zu bilden, da die letzteren Staaten wohl nicht
immer geneigt sein werden, von ihrer Uebermacht abzusehen und nur dem
Recht sich zu unterwerfen. Jedenfalls können aber schiedsrichterliche Bestimmungen
nicht ohne Weiteres auf die sog. schiedsrichterlichen Commissionen,
welche wohl besser vermittelnde benannt würden, übertragen werden, und
sind daher auch in den eine solche Commission errichtenden Conventionen
nähere Bestimmungen über Bildung derselben, deren Verfahren und Entscheidung
enthalten.
1) M. R. 2. V. 642.
„) Lawrence, Note pour serrir à I’histoire des arbitrages internationauzx
in Rev. d. dr. intern. VI. 1. 118.
!) M. N. R. II. 76.
) M. N. R. VI. 66.
*) Derselbe ist enthalten in dem oben genannten Vertrage vom 12. Juli 1822.
) M. N. R. XVI. 1. 491.
!) M. N. R. G. XX. 488.
5) Lawrence l. c. 126.
") M. N. R. G. XX. 698.
10) M. N. R. (#. II. Sér. I. 37.
1) M. N. R. G. Ser. IV. 531.