IV
Datum .
des
Gesetzes.
A##gege-OT
ben zu
Berlin.
Inhal t.
· Stuͤcks.
Xo.
No.
des Ides Ge-—
setzes.
Seite.
47. Jan.
1820.
20. Jam
5. Febr.
7. Febr.
18. Febr.
20. Jan.
1820.
15. Febr.
20. Juni
Allerhdchste Kabinetsorder an das Staatsministe-
rium, betreffend den Staatshaushalt und das
Staatsschuldenwesen
Allerhochste Kabinetsorder, die nähere Verbin-
dung der Generalkontrolle mie dem Staatsmi-
nisterio betresseen
Allerhdchste Kabinetsorder, die künftigen Ver-
bältnisse der Gencraldirektion der Sechandlungs-
Sozictät betreffend ·r " *“""ss⅝
Verordnung wegen Gleichstellung des Salzver=
kaufspreises auf den Salzuiederlagen der Mo-
narcchhee..... .. . . . . .. .
Deklaration des F. 155. der Joll= und Verbrauchs-
stcuer-Ordnung vom 26fden Mai 1818. 2c., be-
treffend die Provokation auf rechtliches Gehdr
in Defraudationssälllen
Deklaration der Vorschriften der Allgemeinen Ge-
richtsordnung, wegen Berichtigung der wäh-
rend des Konkurses laufenden Hypothekenzin-
sen aus der Immobiliarmasse ...
Verordnung, die erlcitung zum Auswandern
betresseen
Allerhöchsie Kabinetsorder, betreffend die Ernen-
nung des Geheimen Ober-Regierungsraths
von Schütze zum Mitgliede bei der Haupt-
verwaltung der Staatsschulden an die Stelle
des Landraths von Pannwmiz
Allerhöchste Kabinctsorder wegen der Vereidung
dcs Präfidenten und der Mitglicder der Staats-
schulden -Hauptverwaltg
Uebereinkunft mit der Kdniglichen Sächsischen Re-
ierung wegen gegenseitiger Uebernahme der
Bagal##nden und Ausgewiesenen
Bekguntmachung wegen des Konkskations-Ter=
mins für diejenigen Papiere, keSüa die Ver-
mgenssteucre noch nicht entrichtet i
Konvemion wegen gegenseitlger Aufhebung des
Abschosses und Vuepel 6 zwischen Preußen
und Sardinien EEIEIIIEILEIIIIIIICI.ctMKXE
Sta-
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