Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1825. (16)

BViertes  Sachregisster.  xv.

Forderungen,  ausstehende,  deren  Verkauf  im  Wege  der  Exekution.  22.  176.  seq.  —  an  den  Staat,
welche  nicht  als  Anleihe  zu  betrachten  sind,  deren  Jurückzahlung.  23.105.  —  (,  auch  Praklusions-Termin.

Forstbeamte,  Diäten=  und  Reisekosten-Bewilligung  für  felbige.  25.  164.  107.  168.  se

Forfifrevel,  deren  Verhütung  in  den  Grenzwaldungen,  und  die  deshalb  mit  fremden  Staaten  getroffenen
Vereinbarungen,  namentlich  mit  Holstein-Oldenburg.  22.  8.  —  desgleichen  mit  Honnover.
22.  39.  —  mit  Sachsen-Coburg.  22.  41.  —  mit  Baiern.  22.  144.  —  mit  dem  Großherzogthume
  Hessen.  22.  151.  —  mit  Schwarzburg-Sondershausen.  22.  190.  —  mit
dem  Fürstenthume  Eippe,  22.  191.  —  mit  Waldeck.  22.  217.  —  mit  Schwarzburg=Rudolstadt.
  22.  219.  —  mit  Schaumburg-Lippc.  24.  39.  —  mit  Sachsen-Hildburghausen.
  24.  179.  —  mit  Sachsen-Gotha.  24.  223.

Forst-Veräußerungs-Kontrakte,  .  letzt.

Frachtbriefe,  deren  Führung,  Vistrung  und  Stempelung.  24.  182.  scq.  —  für  die  Euschifehel.
22.  17.  —  deagleichen  für  die  Wrserschiffahrt.  24.  J1.  35.

Frachtfahrt,  an  den  Seeküsten,  s.  Küsten  =  Frachtfahrt.

Frachtfuhrleute,  deren  Bestrafung  für  die  Veruntreuung  der  ihnen  anvertrauten  Güter.  24.  79.

Frachtpreise,  für  die  Elpschiffahrt,  deren  Bestimmung  und  Bekanutmachung.  22.  13.  —  deegl.  rücksichtlich
  der  Weserschiffahrt.  24.  27.

Französssche  Militair-Verpflegungs-eriode,  von  4.  Märh  18—X.,  Prklusionsfrist  für  die  daraus
  herrührenden  Lieferungs-Forderungen.  23.  10

Französisch  -hanseatische  Departements,  (oder  Lope-Dportemn),  vormalige,  Auêführung  des
Gesetzes  vom  25.  September  1820.,  wegen  der  gutsherrlichen  und  bauerlichen  Verhaltnisse  in  den  sonst
zu  jenen  gehörigen  Landestheilen.  22.  207.  —  In  Stelle  des  Gesetzes  vom  25.  September  1820.
tritt  dasjenige  vom  2  1.  April  1825.  25.  73.  112  —  128.  —  Aufhebung  der  früher  in  selbigen
bestandenen  Gesetze  über  Dienste,  Grundabgaben,  Jchuten,  dehne  rc.  2c.  25.  112.  113.  *

Frauenburg,  in  Ostpreußen,  Erhebung  einer  Kathedralsteuer  zur  Verstärkung  des  Baufonds  der  dortigen
Domkirche  25.  225.

Freie,  in  Preußen,  deren  Wählbarkeit  zu  den  Provinzialständen.  23.  139  —  141.

Freie  Grund,  f.  Siegen,  Fürstenthum.

Freiheit,  die  über  deren  lebenswierige  Entzichung  ergangenen  Kriminal-  Erkenutnisse  mussen  an  das  Justiz--Ministerium
  zur  Bestätigung  eingesandt  werden.  24.  221.

Freizügigkeit,  .  Abschog=  und  Abfahrtögelder.

Friedensgerichte,  in  den  Rheinprovinzen,  Gesetz  über  die  Register-  Fhrung  bei  selbigen..  24.  80.
—  Kompetenz  derselben  in  Untersuchung  und  Entscheidung  von  Postfuh  25.  7.
—  im  Großherzogthume  Posen,  Rangverhältnisse  und  Uniform  der  bei.  selbigen  angestellten  Assessoren.
  24.  58.  —  unbeschränkte  Besuguiß  derselben  zu  Handlungen  der  freiwilligen  Gerichtsbarkeit.
24.  136.  —  Aufhebung  des  unfreiwilligen  Sühneversuchs  bei  selbigen,  vor  dem  Anfange  von  Rechtsstreitigkeiten.
  25.  1  4.

Friedensrichter,  in  den  Rheinprovinzen,  deren  Funktionen  bei  Subhastationen.  22.  195.  zeq.  —  deren
Gebühren  in  selbigen.  22.  203.  seq.  —  dbeögleichen  bei  Einregistrirungen.  24.  381.  —  Rangvpechältnisse
  und  Uniform  derselben.  24.  57.  —  im  Großherzogthume  Posen,  desgleichen.  24.  58.  —  Oidten=
  und  Reisekosicn-Bewilligung  für  selbige.  25.  165.  108.  sed.

Frohnden,  (.  Dienste.

Fuhren-Leisiungen,  s.  Spanndienste.

Fuhrgewerbe,  die  Befugnisse  zu  dessen  fernern  Betriebe  geht  durch  zweimalige  Veruntreuung  der  zum
Tranusport  anvertrauten  Güter  verloren.  24.  79.  —  .  auch  bohnfuhrleute.

Fuhrkosten,  in  wie  weit  Beamte,  welche  für  selbige  ein  Firum  bezichen,  auf  besondere  Reisekosten  keinen
Anspruch  haben.  25.  170.  —  (.  übrigens  Reisckosten.

Fuhrleute,  in  wie  weit  Reisende,  Dienstherren  und  Eigenthümer  für  die  Vergehen  der  erstern  auf  Chaussen

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