Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1825. (16)

Viertes Sachregister. xLv 
Sondershausen, s. Schwarzburg-Sondershausen. 
Sozietäts-Angelegenheiten, Sportel-Unwendung in selbigen. 25. 131. 
Spanndienste, in wie weit solche in den zum vormalizen Königreiche Westphalen, Groyherzogthum 
Berg und den franzbsisch hanseatischen Deportements gehdrigen Landestheilen noch zu leisten sind. 
25. 74. 76. seqq. 96. 112. 114. — ( auch Dienste und Oienst-Abldsungen. 
Spezerei-Waaren, mit selbigen darf kein Hausirhandel statt finden. 24. 130. — Handel mit selbi- 
gen durch Krämer und andere Gewerbetreibende. 24. 18.3. — Abgaben-Entrichtung von selbigen. 
24. 194. — 25. 69. seq. 
Spielkarten, deren Stempelung und Verkauf. 22. 70. scd. 86. — ungestempelte, Konßiskotion der- 
selben und Straferlegung für selbige. 22. 68. — Abgaben-Erhebung von selbigen. 24. 197. 
Sportelfreiheit, in wie weit solche den General-Kommisssonen zu Stendal und Münster beigelegt 
worden. 25. 9.3. 111. 128. — in wie weit solche bei den Verfügungen und Verhandlungen der 
Provinzlal-Verwaltungsbehbrden statt findet. 25. 129. seq. 
Sportel-Kassen, Provinzial-, Einrichtung der Buchführung bei selbigen. 25. 134. — Bewllligung 
einer Tantieme für deren Verwaltung. ibid. 
Sporteln, Bestimmungen rücksichtlich derselben in bäuerlichen Regulirungs-, Ablbsungs= und Gemein- 
heitstheilungs -Angelegenheiten. 25. 130. — Beibebaltung derselben für Reisepässe und Legitima- 
tionskarten. 25. 130. — deren Einziehung von den Extrabenten. 25. 134. — von selbigen ist die 
ritterschaftliche Privatbank in Pommern, in ihren Prozessen als Institut, befreit. 24. 171. — 
s. auch Geb#hren und Sportel-Tarordnung. 
Sportel-Taxordnung, für die Oberpräsidien, Regierungen, Konsistorien, Provinzial-Schulkollegien 
und Medizinal-Kollegien, vom 25. April 1825. 25.129 — 135. — findet auf die Unterbehörden 
in den Provinzen keine Anwendung. 25. 134. 
Staats-Anleihen, ( letzt. ç . 
Staatsdiener, Verfahren gegen selbige bei Amts-Entsetzungen, (Degradationen und Versetzungen.) 
22. 105 — 108. — 23. 25. seq. — desgleichen wegen Theilnahme an demagogischen Umtrieben. 
22. 107. seq. — Bestimmung des Pensionsbetrags, mit welchem dieselben der allgemeinen Wittwen- 
kasse beitreten müssen. 24. 216. — Gesetz über die Heranzichung derselben zu den Gemeinde-Lasten. 
22. 184. — wegen Schulden belangt, sind von dem Personal-Arreste befreit. 23. 39. — in Unter- 
suchung gewesene, und spéterhin freigesprochene oder bestraste, Verwendung und Nachzahlung der 
während der Amts-Suspension einbehaltenen Gehaltsrate. 25. 8. — deren Penstonirung, s. Pen- 
sionen. — deren Verhältnisse als Abgecordnete der Provinzial-Stände. 23. 132. 140. 147. — 24. 
64. 72. 103. 110. 142. 
Staatsdienst, (. Anstellungen. 
Staats-Ministerium, Königl., Konkurrenz desselben bei Amtsentsetzungen. 22. 108. — 23. 25. 6ed. 
Staats-Papiere, deren Verkauf im Wege der Erekution. 22. 180. — Portoberechnung für deren 
Versendung mit der Post. 24. 230. — verlorne oder vernichtete, Verfahren bei deren Aufgeboc. 
25. 229. veq. — desgleichen rücksichtlich der ehemals Sächsischen Staatspapiere. ibid. 
Staatsrath, Königl., Konkurrenz desselben bei Amtsentsetzungen. 22. 108. — 23. 25. sed. — neue 
Zusammensetzung der Abtheilungen desselben. 25. 23 1. seq. 
Staatsschatz, dessen Verwaltung. 23. 110. 
Staats-Schuldenwesen, Gesuche der Gläubiger des Staats rücksichtlich desselben sind stempelfrei. 
22. 53. — Regulirung desselben rücksichtlich der übernommenen Prooinzial-Schulden. 22. 229. seddq. 
— wegen Zurückzahlung der Forderungen an den Staat, welche nicht als Anleihe zu bekrachten sind. 
23. 165. — (. auch Staatsschuloscheine und Präklusionstermin. 
Staatsschuldscheine, Präklussotermin für die Umschreibung der Lieferungsscheine in selbige. 22. 195. 
— Bestimmung einer vieriährigen Verjährungsfrist für die zu selbigen ausgefertigten Zins= Koupons. 
22. 213. — Jurückzahlung der Forderungen an den Staat in selbigen, welche nicht als Anleihe zu 
be-
	        
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