Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835. (26)

Gesetz-Sammlung
fuͤr  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

No.  2.

 

 

(No.  1576.)  Allerhöchste  Kabineksorder  vom  28sten  September  1834.,  wegen  Einführung
bder  IIten  Klasse  des  Tarifs  für  die  im  Besitze  des  Staats  befindlichen  Fähre
Anstalten  auf  dem  Rhein  und  dessen  Nebenflüssen  vom  27  ten  Mai  1829.
bei  der  Privatfähranstalt  zu  Bonn.

N.6  Ihrem  Antrage  vom  16ten  d.  M.  genehmige  Ich,  daß  der  Tarif  für
die  im  Besitze  des  Staats  befindlichen  Fähranstalten  auf  dem  Nhein  und  dessen
Nebenflüssen  vom  27sten  Mai  1829.  mit  den  Sätzen  der  IIten  Klasse,  und  nur
für  den  Zeitraum,  während  dessen  des  Hochwassers  und  Eisgangs  wegen,  die
fliegende  Brücke  hat  abgefahren  werden  müssen,  mit  den  Sätzen  der  lsten  Klasse,
bei  der  Privatfähranstalt  zu  Bonn  in  Gemaßheit  der  Submission  der  Fahrbeerbten
  vom  31sten  Dezember  1815.  eingeführt  werde.  Ich  überlasse  Ihnen,
die  Bekanntmachung  dieser  Bestimmung  zu  verfügen.

Berlin,  den  28sten  September  1834.
Friedrich  Wilhelm.

An  die  Staatsminister  Maassen  und  Frh.  v.  Breun.

 

Jadegang  1823.  (No  1570.)  B  Tarif,
(Ausgegeben  zu  Berlin  den  12ten  Februar  1635.)