Sechstes Sachregister. 19831. bis 1835. 95
Städte-Ordnung, v. 19. Novbr. 1808. (Forts.)
gen und wegen verweigerter Kommunal-Abgaben im Allgemeinen. (A. K. K. v. 4. Juli u. Zusammenstellung
v. 14. Juli 1832.) 32. 185. — zum §. 110. die Verantwortlichkeit der Stadtverordneten betr. 32 186.—
zum §. 113., wegen der Abgeordneten zwischen dem Magistrac und der Stadtt t
32 186.— zum 6.114., Nichtbewilligung von Geschenken Seitens der letztern fuͤr ihre Mitglieder. 32. 186.
— zumd. 116., Ausschlietung auch der Geistlichen von der Wählbarkeit zu Vorstehern und Prokokollfübrern
der Skadtverordneten. 32.186. — zum 6. 117., Einberufung der Stellvertreker der Stadtverordneken.
32. 186.— zu 65. 142 —144., Einschränkung der Beamtenzahl und Vereinigung der Stelle des Bürgermeisters
und Syondikus in mittlern Scadbten. 32. 186. — zum §. 144, Bürgermeisterwahl ohne Beschrän-(lung
in Beziehung auf die schon vorhandenen Magistraks-Mikglieder und ältesten Stadtrdthe. 32. 187.—
zum §. 146., Wahl der Magistrats-Mitglieder auf längere, als die vorgeschriebene Zeit und Ausscheiden der
unbesoldeten Magistratualen. 32. 187. — zum 5. 147., Erklärung der letztern über ihr Ausscheiden.
32. 187. — zum 6. 148., Eidesleistung der Magistraks-Mitglieder. 32. 187. (stehe auch Diensteid.)
— zum 56. 149., Zulässigkeit der Prüfung auch bei den nur auf 6 Jahre zu wählenden Magistrats-Mitgliedern.
32. 187. — zum 5. 150, Verschwägerung zwischen Magistratsperfonen während der
Dienstzeit, ohne Einfluß auf letztere. 32. 180. — zum 6. 152., Fristbestimmung für die Wahlen der
Magistratspersonen, und Auswahl unter zwei prasentirken Kandidaten Seitens der Regierung. 32. 188.
— zum 5. 154., kommissarische Verwaltung der Magistraksstellen, wenn dazu beharrlich unqualifizirte
Subsekte präsentirt werden. 32. 188. — zum 9. 157.) Besetzung der städtischen Unterbedienten, Seellen
mie Militair-Invaliden und Annahme zu Magistrats Unterbeamten-Stellen auf Kündigung.
32. 188. — zu 9. 159 und 161.) Pensionsverhälenisse der ausgeschiedenen Magistrats, Mieglieder
oder Uncerbeamteen. 32. 188. 189. — zu 66. 167 und 184, wegen der Unterhaltungskosten und
der bokalien der Gerichksbehörden und der besonders angeordneten Polizeibehörden. 32. 189. — zum
s. 179a., Ansetzung von Kirchenvorstehern, wo der Magistrat oder die Steade Kirchenpatron ist.
32. 190. — zum 5. 1833, Berechtigung des Magistrats zur sofortigen Entnehmung der für dringliche
polizeiliche Veranstaltungen erforderlichen Gelder aus den bereitesten Kämmereimicteln. 32. 190.
— zum 5. 184.) Feststellung der Grundsätze für die Gemeindebeiträge Seitens der Stadtverordneten
und Repartition derselben Seitens des Magistrats. 32. 190. — zum F§. 189., Verfahren bei Erbverpachtungen
und Verkauf städtischer Grundstücke aus freier Hand. 32. 190. — zum 6é. 191., daß
die Verbiudlichkeiet zur Uebernahme von unbesoldeten Stadtämtern sich niche auf besoldete erstrecke.
32. 191. — zum 6. 34. der Instruktion für die Stadtverordneten, wegen Abstimmung bei den Magistratswahlen
durch geheime Stimmzeichen. 32. 191. — in die oben gedachte Zusammenktellung
v. 14. Juli 1832. sind die bloß reglementarischen Verfügungen des Ministerii und solche, durch welche
die Zweifel der Behörden über die Auslegung und Anwendung des Gesetzes in cinzelnen Fällen beseicige
worden, nicht ausgenommen. (A. K. O. v. 4. Juli) 32. 181. — die bei dieser Zusammenstellung
etwa übersehenen gesetzlichen Vorschristen bleiben in Krafe, so lange ihre Aufhebung nicht ausdrücklich
bekannt gemacht wird. (ebendas.) 32. 191. — Erweiterung des H. 479. derselben in Beziehung
auf die Abfassung der städtischen Stakuten, in welchen die Bestimmungen der Staädee Ordnung modiftzirt
werden. (A. K. O. v. 28. Febr.) 32. 118. — dergl. Staturen bedürsen der Allerhöchsten Bestdtigung:
ebendas. — dieselbe wird mit ihren seitdem erlassenen gesetzlichen Deklarationen den zum provinzialständischen
Verbande des Königreichs Preußen gehörigen Städten, in welchen dieselbe noch niche
eingeführt ist, verliehen. A. K. O. v. 13. April 1831.—32. 115. — wird den mit derfelben noch
nicht versehenen, zum provinzialständischen Verbande des Herzogthums Schlesien, der Grasschafe
Glaz und des Preußischen Markgrasthums Oberlausig gehörenden Städten der Ober-Kausitz verlieben.
A. K. O. v. 26. April 1831.— 32. 115. — Verfahren bei Einführung derfelben in den vorgedachten
Staddeen. (A. K. D. v. 28. Febr.) 32. 116 — H8.
Städte-Ordnung, reoidirte, für die Preußische Monarchic, vom 17. März 1831. — 31. 10—33.
— Verordnung über deren Einführung in den mie der Monarchie wieder und neu vereinigten Provinzen
