Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1837. (28)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1837.

XI

 

Datum

des

Gesetzesc.

Auchegeben

in
Berlin.

Inh  a  l  t.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1837.

9.  Nosbr.
21.  —
23.

29.

2.  Dezbr.

1637.

11.  Dezbr.

30.

30.

 

landesherrlichen  Steuerbehörden  erhoben  werden,
zu  den  Kosten  dieser  Steuer-Erhebung  und
wegen  Ueberlassung  städtischer  Lokalien  an
die  Steuerverwaltung.

Bundestags-Beschluß,  wegen  gleichsoörmiger  Grundsätze
  zum  Schutze  des  schriftstellerischen  und
künstlerischen  Eigenthums  gegen  Nachdruck  und
unbefugte  Nachbildung.

Verordnung,  betr.  die  Abänderung  des  6.  .  der  Kreistags
  =  Ordnung  für  das  Großherzogthum  Posen
v.  20.  Dezbr.  1828.,  hinsichtlich  der  Qualistkation  der
städtischen  Abgeordneten  zu  den  Kreistagen.

Allerhöchste  Kabineksorder,  betreffend  die  Abänderung
bes  é.  1384.  Tit.  B8.  Thl.  II.  des  Allg.  L.  R.
wegen  Bestrafung  des  Ueberschreitens  der
gesetzlichen  Mäklergebühren.

Publikations-Patent  über  den,  von  der  Deutschen
Bundesversammlung  unter  dem  9.  November  1837.
gefahren  Beschluß,  wegen  gleichformiger  Grundsätze
  zum  Schutze  des  schriftstellerischen  und

künstlerischen  Eigenthums  gegen  Nachdruck  und
unbefugte  Nachbildung.

Verordnung,  über  die  Subhastation  der  Grundstücke
  von  geringerem  Werthe.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  wegen  Konvertirung
und  Aimereisation  der  Pommerschen  Pfandrie



Allerhöchste  Kabinersorder,  wegen  Bestimmung  eines
Präklusiv-Termins  für  die  Einlieferung  der
noch  im  Umlauf  befindlichen  gestempelten  Bankscheine
  der  ritterschaftlichen  Privatbank  in
Pommern  à  5  Thaler  und  deren  Umtausch  gegen
  neue  Kassen-Anweisungen.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  wegen  Konvertirung
und  Einlösung  der  Ostpreußischen  Pfand- 



briefe.

 

 

2.

24.

24.

21.

21.

21.

24.

 

1839.

1851.

1839.

1852.
18411.

1853.

1851.

161.

217.

218.

161.

219.
171.

221.

223.

 

Berich-