IV
Chronologische übersicht des Jahrganges 1839.
Datum
des
Gesetzes c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stuͤcks.
Nr.
des Ge-
setzes.
1838.
5. Dezbr.
12.
17.
22.
1839.
5. Jannar.
1839.
23. März.
5. —
22.
22.
#
l
2.Mäks.
5. Januar.
14. Februar.
Tarif, nach welchem das Pflastergeld in der
Stadt Borken, Regierungs-Bezirks Münster,
zu erheben ist.
Reglement, die Einrichtung des Sparkassen-
weseus betresfend. 4
Allerhöchste Kabinersorder, die Ubertragung der
obersien Leitung der Verwaltung der Justiz=
Angelegenheiten für die Rheinprovinz an den
Staats= und Justizminister Mühler betreffend.
Allerhöchste Kabinetsorder, die anderweite Feststel-
lung der Kompetenzverhälcnisse zwischen
dem Ober-Appellationssenate und den übrigen
Senaten des Kammergerichts betreffend.
Allerhöchste Kabineksorder, die Feststellung der Kom-
petenzverbältnisse des Tribunals des Kö-
nigreichs Preußen und der Ober-Landes-
gerichte zu Königsberg, Marienwerder und
Insterburg bekreffend.
Publikandum über ein, in der Allerhöchsten Kabi-
netsorder vom 7. Februar 1837., die Heilig-
baltung der Sonn= und Festtage betreffend,
vorkommendes unrichtiges Allegak, start K. 10.—
richtiger P. 11.
Allerhöchste Kabinetgorder, wegen Verleihung der
reoidirten Städteordnung vom 17. März 1831.
an die Stadt Schildberg, im Großherzogthume
Posen.
Allerhöchsie Kabineksorder, betreffend die Modifika=
tion der Bestimmung im 6. 1. der Allerhöchsten
Kabinersorder vom 20. Septbr. 1836., wegen
Beseicigung der in den Kreisen Paderborn,
Warburg, Büren und Höxter aus der An-
siedelung der Juden auf dem platten Lande
und deren Verkehr mit den Landbewohnern bäu-
erlichen Standes entsprungenen Mißverhältnisse.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Abände-
rung des im &. 227. der landschaftlichen
Kreditordnung für das Großherzogthum Posen.
vom 15. Dezbr. 1821. wegen Ausreichung der
neuen Zinskoupons vorgeschriebenen Verfahrens.
Ministeriol-Erklärung, betreffend Erläuterungen über
die zwischen der Königlich Preußischen und der
Fürklich Schwarzburg-Sondershausenschen
Regierung bestehende Übereinkunft, wegen Über-
nahme von Vagabunden und Ausgewie-
senen.
.
1976.
(Antl.)
1956.
1957.
(mu Anl.)
1961.
1962.
1958.
1970.
1975.
1969.
26•28
16.
73.
62.
