Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847. (38)

Chronologische Übersicht des Jahrganges 1847. 
XV 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
in 
Berlin. 
Inh al t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1847. 
4. Juli. 
12. — 
8 8 
I 
23. — 
1847. 
8. Juli. 
31. — 
12. August. 
20. — 
30. Septbr. 
16. Juli. 
1. Sept. 
5. August. 
  
  
Ministerial -Bekanntmachung, betreffend den Bei- 
tritt der den Thüringischen Joll= und Han- 
delsverein bildenden Staaten zu dem Ver- 
trage zwischen Preutgen und Großbritanien 
wegen gegenseitigen Schutzes der Autorenrechte 
gegen Nachdruck und unbefugte Nachbildung 
vom 13. Mai 1846. 
Verordnung, betreffend das Spiel in aus#wärti= 
en Lotterieen, so wie die Unternehmug öf- 
#Prnelicher Lotterieen oder Ausspielungen 
durch Privatpersonen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, bekreffend das Verbot 
der Fischerei in den Gewässern der Rhein- 
provinz auf dem linken Rheinufer, in welchen 
die Forelle die vorherrschende Fischgattung ist, 
während der Monate Oktober und November. 
Allerhöchste Bestätigungsurkunde, betreffend die Ver- 
mehrung des Stammkapitals der Düssel- 
dorf-Elberfelder Eisenbahngesellschaft 
um 372,200 Rehlr., nebst dem dazu gehörigen 
fünften Nachtrage des Statuts. 
Dritter Nachtrag zum Statut der Nieder- 
schlesisch-Märkischen Eisenbahngesell- 
schaft, betreffend die Emission von 23,000 
Stück Prioritätsobligationen zum Betrage 
von 2,300,000 Rthlr. Kurant. 
Ministerial-Erklä4rung und Bekanntmachung, betref- 
send die Erneuerung der zwischen der Königl. 
Preußischen und der Großherzogl. Süchsi= 
schen Regierung unterm #I. Januar 1830 ab- 
geschlossenen Durchmarsch= und Etappen- 
konvention. 
Allerh. Kabinetsorder, betreffend die Einführung 
der Schiedsmänner im Kreise Tecklenburg. 
Gesetz über die Verhältnisse der Juden. 
Gesetz über die Entziehung oder Suspension 
ständischer Rechre wegen bescholtenen oder an- 
gesochtenen Rufes. 
Allerhöchste Kabinetsorder, die Offentlichkeit der 
Sitzungen der Stadtverordneten betreffend. 
Allerhöchstes Privilcgium nebst dazu gehörigem Plan, 
wegen Emission auf den Inhaber lautender 
Piiori#gob Lisetion über eine Anleihe der 
büringischen Eisenbahngesellschaft von 
vier Millionen Thalern. 
  
26. 
31. 
36. 
33. 
30. 
31. 
2859. 
2870. 
2876. 
2878. 
(mit Anl.) 
2889. 
(Anl.) 
2865. 
2880. 
2871. 
2872. 
2873. 
2877. 
(mit Kal.) 
  
  
245. 
261. 262. 
344-349. 
257. 258. 
323. 
263-278. 
279-282. 
282. 
288-297. 
 
	        
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