Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847. (38) 

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1847.

XIH

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
im

Berlin.

In  h  al  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1847.
27.  Mai.

9.  Juni.

11.

11.

1847.
20.  August.

14.  Juni.

21.

31.  Juli.

14.  Juni.

8.  Juli.

31.

 

 

Fuͤnfter  Nachtrag  zu  dem  Statute  der  Duͤsseldorf-ElberfelderEisenbahngesellschaft,

betreffend  die  Vermehrung  des  Stammkapitals
  um  372,200  Rthlr.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  der  Stadt
Mühlhausen  und  den  Gemeinden  Großund
  Klein-Grabe  in  Bezug  auf  den  Bau  und
die  Unterhaltung  der  noch  unchaussirten  Steecke
der  Straße  von  Mühlhausen  auf  Sondershausen
  bis  zur  Landesgrenze  bewilligten  fiskalischen
  Vorrechte.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  den  Anklamer
  und  Ukermünder  Kreisständen  in
Bezug  auf  die  dortigen  Chausseebauten  bewilligten
  Rechtc.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Verleiung
  der  Rechte  einer  Korporation  an  die
zur  Erbauung  einer  Kunststraße  von  Menden
  durch  das  Hönnethal  nach  Balve  zusammengetretene
  Aktiengesellschaft  unter  dem  Namen:
„Menden-Balver  Straßenbau-Gesellschaft"“
  und  die  Bestimmung  des  Land=  und
Stadtgerichts  zu  Arnsberg  zum  Gerichtsstande
dieser  Gesellschaft.

Allerhochste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Beseitigung
der  Zweisel  über  die  Auslegung  des  K.  33.  der
Bankordnung  vom  5.  erochr.  1840.  wegen
Annahme  der  Noten  der  Preugischen  Bank
bei  öffentlichen  Kassen.

Allerbschste  Kabinetsorder,  betreffend  die  den  Gemeinden
  der  Kreise  Rees  und  Borken  in
Bezug  auf  den  chausseemäátzigen  Ausbau  der
Straße  von  Wesel  über  Brünen,  Hecheltien  und
Raesfeld  nach  Borken  und  deren  künftige  Unterhaltung
  verliehenen  siskalischen  Befugnisse.

Allerhöchsic  Kabinctsorder,  betreffend  dic  den  Ständen
  des  Greiffenberger  Kreises  in  Bezug
auf  den  Bau  und  die  Unterhaltung  einer  Kunststrage
  von  Plathe  durch  den  Greiffenberger
Kreis  über  Greiffenberg  und  Treptow  a.  R.
in  der  Richtung  auf  Colberg  bewilligten  fiskalischen
  Vorrechte.

Allerhöchsic  Kabinetsorder,  betressend  den  Verkauf
gebundener  Schul-,  Gebet-,  Erbauungsund
  Gesangbücher  durch  Buchbinder.

 

32.

24.

23.

26.

WB7B.
(Anl.)

2852.

2833.

2862.

 

 

240.

260.