Gesetz-Sammlung
für die
Königlichen Preußischen Staaten.
— Nr. 45- —
Mr. 4316.)] Allerhoͤchster Erlaß vom 25. September 1855., betreffend die Verleihung der
sastalischen Vorrechte fuͤr den Bau und die Unterhaltung der Kreis-
Chausseen 1) von Conitz uͤber Jacobsdorf bis zur Grenze mit dem Kreise
Flatow in der Richtung auf Cammin, 2) von Conitz uͤber Tuchel und
Motilla-Mühle bis Monkuwarsk, 3) von Tuchel über Brunstplatz bis
zum Bahnhose Terespol, 4) von Conitz über Bruß bis zur Grenze des
Kreises Berendt in der Richtung auf Berendt.
N. Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau folgen-
der Kreis-Chausseen: 1) von Conitz im gleichnamigen Kreise, Regierungs-
bezirks Marienwerder, über Jacobsdorf bis zur Grenze mit dem Kreise Fla-
tow in der Richtung auf Cammin; 2) von Conitz über Tuchel und Motilla-
Mühle bis Monkuwarsk im Kreise und Regierungsbezirke Bromberg; 3) von
Tuchel über Brunstplatz bis zum Bahnhofe Terespol an der Ostbahn, im
Kreise Schwetz, Regierungsbezirks Marienwerder; 4) von Conitz über Bruß
bis zur Grenze des Kreises Berendt in der Richtung auf Berendt, genehmigt
habe, bestimme Ich hierdurch, daß das Exprepriationsrecht für die zu den
Chausseen erforderlichen Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der
Chausseebau= und Unterhaltungs-Materialien, nach Masgabe der für die
Staats-Chausseen bestehenden Vorschriften, auf diese Straßen zur Anwendung
kommen sollen. Zugleich will Ich den betheiligten Kreisen Conitz, Bromberg
und Schwetz gegen Uebernahme der künftigen chausseemäáßigen Unterhaltung
der Straßen das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Bestim-
mungen des für die Staaks-Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld-Tarifs,
einschließlich der in demselben enthaltrenen Bestimmungen über die Befreiungen,
sowie der sonstigen die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschriften, verlei-
hen. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar 1840. an-
gehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei-Vergehen auf die gedachten
Straßen zur Anwendung kommen.
Jahrgang 1855. (Nr. 4316—4317.) 9h Der
Ausgegeben zu Berlin den 17. Dezember 1855.
