Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47) 

XX  Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1856.

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
bes  zu  Inhalt.  des  des  Ge-Seite.
Gesetzes  c.  Berlin.  Stückê.setzes.

 

1856.  1856.

30.  Juni.  15.  August.]  Allerhöchster  Erlaß,  betrefsend  die  Umschreibung  43.  4490.  693.
der  nach  dem  Allerhöchsten  Privilegium  vom
20.  August  1853.  ausgefertigten,  aber  noch
nicht  ausgegebenen  Kreis-Obligationen
des  Schlawer  Krecises  über  1000  Rthlr.  und
über  500  Rthlr.  in  Apoints  von  200  Rthlr.,
100  Réhlr.  und  50  Rthlr.

1.  Juli.  19.  Juli.  Bekanntmachung,  betreffend  die  unterm  16.  Juni  38.  4477.  612.
1856.  erfolgte  Allerhoͤchste  Bestaͤtigung  der  Statuten
  einer  Aktiengesellschaft  unter  dem  Namen:
„Ruhrorter  Bergwerks-Abtienverein“,
mit  dem  Domizil  in  Ruhrort.

5.  —  15.  August.]  Vertrag  zwischen  Preußen  und  Waldeck  wegen  43.  4491.  694-696.
Bestellung  des  Ober-Tribunals  in  Berlin
zum  obersten  Gerichtshofe  in  Civilprozeßsachen
für  die  Fürstenthümer  Waldeck  und  Pyrmont.


7.  —  28.  Juli.  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  den  Erlatz  der  40.  4486.  636.
herkömmlichen  Prinzessinnen-Steucr  bei  der
Vermählung  der  Prinzessin  Luise  Königlicher
Hoheit.

7.  —  30.  August.Erklärung,  betreffend  die  Ausdehnung  der  im  45.  4503.527
Handels=  und  Schiffahrts-Vertrage  zwischen
den  Staaten  des  Zoll-Vereins  und  dem
Königreich  beider  Sicilien,  vom  27.  Januar
1847.,  für  die  direkte  Fahrt  verabredeten  Begünstigungen
  hinsichtlich  der  Zoll=  und  Schifffahrts-Abgaben
  auf  die  indirekte  Fahrt.

9.  —  15.  —  Bestätigungs-Urkunde,  betreffend  den  vierten  Nach.  697699
trag  zu  den  Statuten  der  Wilhelmsbahn-Gesellschaft.


9.  —  15.  —  Privilegium  wegen  Ausgabe  von  zwei  Millionenn  .49.99·705
Thalern  auf  den  Inhaber  lautender,  vier  und
ein  halbprozentiger  Prioritäts-Obligationen
der  Wilhelmöbahn-Gesellschaft.

9.  —  15.  —  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Genehmigung43.  4494.  706.
zur  Ausdehnung  des  Breslau-Schweidnitz-Freiburger
  Eisenbahn-Unternehmens  auf
die  Anlage  und  Benutzung  einer  Eisenbahn  von
Reichenbach  nach  Frankbenstein.
9.  —  45.  Septbr.  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Bildung  und  .  4500.5.
Verwaltung  eines  für  die  evangelischen  Geistlichen
  der  Prorinz  Pommern  Behufs  der
Unterstützung  ihrer  Emeriten  zu  gründenden
  Fonds.