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Gesetz-Sammlung
für die
Königlichen Preußischen Stgaten.
JNr. 41——
(Nr. 4740.) Privilegium wegen Aussertigung auf den Inhaber lautender Obligationen der
Provinz Posen im Betrage von 1,100,000 Rthlrn. Vom 10. Juni
1857
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Wa Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von
Preußen 2c. 2c.
Nachdem von der Provinzialvertretung der Provinz Posen auf dem Pro-
vinziallandtage am 20. Okrober 1856. beschlossen worden, die zur Tilgung
des noch nicht amortisirten Theiles der mittelst Privilegiums vom 27. Sep-
tember 1852. genehmigten Anleihe von 500,000 Rihlrn. und zur Förderung
des Chausseebaues in der Provinz erforderlichen Geldmittel im Wege einer
Anleihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der gedachten Provinzial-
Vertretung: zu diesem Zwecke auf jeden Inhaber lautende, mit Zinskupons
versehene, Seitens der Glaubiger unkündbare Obligationen zu dem angenom-
menen Betrage von 1,100,000 Rehlrn. ausstellen zu dürfen, da sich hiergegen
weder im Interesse der Glaubiger noch der Schuldner etwas zu erinnern ge-
funden hat, in Gemäßheit des F. 2. des Gesetzes vom 17. Juni 1833. zur
Ausstellung von Obligationen zum Betrage von 1,100,000 Rehlrn., in Buch-
staben: Einer Million Einhundert tausend Thalern, welche in Apoints von 100
„bis 500 Rehlrn. nach dem anliegenden Schema auszufertigen, mit fünf Pro-
zent jährlich zu verzinsen und nach der durch das Loos zu bestimmenden Folge-
ordnung jährlich vom Jahre 1503. ab mit wenigstens jährlich 20,000 Rthlrn.
des Kapitals zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landes-
herrliche Genehmigung mit der rechtlichen Wirkung ertheilen, daß ein jeder
Inhaber dieser Obligationen die daraus hervorgehenden Rechte, ohne die Ueber-
tragung des Eigenthums nachweisen zu dürfen, geltend zu machen befugt ist,
indem Wir zugleich das unterm 27. September 1852. ertheilte Privilegium zur
Ausstellung auf den Inhaber lautender Obligationen der Provinz Posen zum
Betrage von 500,000 Rthlrn., nachdem diese Obligationen aus der durch ge-
genwarlige Privilegium genehmigten Anleihe getilgt sein werden, fuͤr aufgeho-
en erklaͤren.
Jahrgang 1957. (Nr. 4710.) 78 Gegen-
Ausgegeben zu Berlin den 5. August 1857.
