— 622 —
eine Gewaͤhrleisiung Seitens des Staats nicht uͤbernommen wird, ist durch die
Gesetz-Sammlung zur allgemeinen Kenntniß zu bringen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Umerschrift und beigedruck-
tem Königlichen Insiegel.
Gegeben Marienbad, den 25. Juni 1857.
(L. S.) Friedrich Wilhelm.
v. d. Heydt. Für den Minister des Innern und den Finanzminister:
v. Raumer.
Provinz Preußen, Negierungebezirk Königoberg.
Obligation
des Memeler Kreises
Litir. “
über RNthlr. Preußisch Kurant.
Auf Grund des unten .. besidtigten Kreistagsbeschlusses
vom 25. September 1856. wegen Aufnahme einer Schuld von 50,000 Rechlrn.
bekennt sich die siändische Kommission für den Chausseeban des Memeler Kreises
Namens des Kreises durch diese, für jeden Inhaber gültige, Seitens des Gläu-
bigers unkündbare Verschreibung zu einer Schuld vdwop Thalern
Mreußisch Kurant, welche für den Kreis komrahirt worden und mit fünf Pro-
zent jährlich zu verzinsen ist.
Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 50,000 Rethlrn. geschieht vom
Jahre 1858. ab allmälig innerhalb eines Zeitraums von sechs und dreigig
Jahren aus einem zu diesem Behufe gebildeten Tilgungsfonds von wenigstens
Einem Prozent jährlich unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuld-
verschreibungen, nach Maaßgabe des genehmigten Tilgungsplanes.
Die Folgeordnung der Einlösung der Schuldverschreibungen wird durch
das Loos bestimmt. Die Ausloosung erfolgt vom Jahre 1858. ab in dem Mo-
nate Januar jedes Jahres. Der Kreis bebalt sich jedoch das Recht vor, den
Tilgungsfonds durch größere Ausloosungen zu verstärken, sowie sämmeliche noch
umlaufende Schuldverschreibungen zu kündigen. Die ausgeloosten, sowie die
gerändigten Schuldverschreibungen werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben,
tummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfol-
gen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt sechs, drei,
zwei und Einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem Amtsblatte der
Königlichen Regierung zu Königsberg, sowie in der Hartungschen und Ost-
preußischen Zeitung und in den Memeler Lokalblättern: Dampfboot, Anzeiger
und Wochenblatt.
Bis.
