Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1861. (52)

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(Nr. 5430.) Konzessions= und Bestaätigungs-Urkunde, betreffend die Anlage einer Iweigbahn 
vom Bahnhofe Letmathe der Ruhr-Sieg-Eisenbahn nach Iserlohn durch 
die Bergisch-Märkische Eisenbahngesellschaft. Vom 5. August 1861. 
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 
Nachdem die unterm 12. Juli 1844. (Gesetz-Sammlung für 1844. 
S. 315.) landesherrlich bestätigte Bergisch-Märkische Eisenbahngesellschaft in 
ihrer Generalversammlung vom 28. Juni 1861. den Bau und Betrieb einer 
Zweigbahn vom Bahnhofe Letmathe der Ruhr-Sieg-Eisenbahn nach Iserlohn 
beschlossen hat, wollen Wir der gedachten Gesellschaft zum Bau und Betriebe 
der vorbezeichneten Eisenbahn hierdurch Unsere landesherrliche Konzession mit 
der Maaßgabe ertheilen, daß die allgemein festgestellten Bedingungen in Betreff 
der Benutzung der Eisenbahnen für militairische Zwecke (Gesetz-Sammlung für 
1843. S. 373.) auf die vorgedachte neue Bahn Anwendung finden sollen. 
„Auch wollen Wir den anliegenden, auf Grund der in der Generalversammlung 
vom 28. Juni 1861. gefaßten Beschlüsse ausgefertigten Nachtrag zu dem Sta- 
tute der Bergisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft hierdurch bestätigen, indem 
Wir zugleich bestimmen, daß die in dem Gesetze über die Eisenbahn-Unterneh- 
mungen vom 3. November 1838. ergangenen Vorschriften über die Expropria- 
tion und das Recht zur vorübergehenden Benutzung fremder Grundstücke auf 
das vorgedachte Eisenbahn-Unternehmen Anwendung finden sollen. 
Die gegenwärtige Konzessions= und Bestätigungs-Urkunde ist nebst dem 
Scatutnachtrage durch die Gesetz-Sammlung bekannt zu machen. 
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhandigen Unterschrift und beigedruck- 
tem Königlichen Insiegel. 
Gegeben Baden--Baden, den 5. August 1861. 
(L. S.) Wilhelm. 
v. d. Heydt. v. Bernuth. 
Nachtrag 
zu dem 
Statute der Bergisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft. 
*' 
Behufs Herstellung einer Eisenbahnverbindung zwischen der Ruhr-Sieg- 
bahn und der Stadt IFeobn übernimmt die Behisch-ärische Eissag 
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