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Provinz Brandenburg, Negierungebezirk Potodam.
Talon
zur
Kreis-Obligation des Teltower Kreises.
Der Inhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Rückgabe zu der
Obligation des Teltower Kreises,
zweite Serie Littr. ..... M .... übeer4 Thaler à fünf Prozent Zinsen
die te Serie Zinskupons fuͤr die .. . .. Jahre 18.. bis 18.. bei der
Teltower Kreis-Kommunalkasse zu Berlin, nach Maaßgabe der diesfaͤlligen, in
der Obligation enthaltenen Bestimmungen.
.......... ,den..,"ss18..
Die kreisständische Kommission Kür die Chausseebauten im
Teltower Kreise.
(Nr. 5491.) Allerhöchster Erlatz vom 16. Dezember 1861., betreffend die Errichtung eines
Handelsgerichts in Düsseldorf.
A. Ihren Bericht vom 9. Dezember d. J. genehmige Ich die Errichtung
eines Handelsgerichts für den ganzen Kreis Düsseldorf und den im Kreise So-
Uingen belegenen Friedensgerichtsbezirk Opladen, mit den Bürgermeistereien Opla-
den, Burscheid, Schlebusch, Leichlingen, Richrath, Monheim und Witzhelden;
dasselbe soll aus einem Präsidenten und fünf Richtern nebst drei Stellvertretern
bestehen und seinen Sitz in Düsseldorf haben. Mit dem Tage, an welchem das
edachte Handelsgericht in Thätigkeit tritt, hört die bisherige Kompetenz des
andgerichts zu Düsseldorf als Handelsgericht auf; doch sind die bei diesem
Gerichte zu jenem Zeitpunkte schon anhängigen Rechtssachen auch bei demselben
zu beendigen. Zur Ausführung dieser Order, welche durch die Gesetz-Samm-
lung bekannt zu machen ist, haben Sie, der Justizminister, das Weitere zu
perranlassen.
Berlin, den 16. Dezember 1861.
Wilhelm.
v. d. Heydt. v. Bernuth.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten
und den Justizminister.
(Nr. 5402.)
