Metadata : Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

Datum
der  Gesetze,
Verord.

nungen  usw.

Nachträge  zu  den  jährl.  chronol.  Ubersichten  1884—1913.

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Inhalt

Jahrgang


987

Seite

 

1885
9.  Nov.

11.  —

16.  —.
18.  —

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Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  Regulativs  über  die  fernere  Ausgabe
  auf  den  Inhaber  lautender  Anleihescheine  der  Rheinprovinz  durch
Vermittelung  der  Rheinischen  Provinzialhilfskasse.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  an  die  Staatsbauverwaltung
  bezüglich  der  zu  einem  behufs  der  Geradelegung  der  Eider
unterhalb  Rendsburg  bei  dem  Dorfe  Klint  auszuführenden  Durchstich
erforderlichen  Grundstücke.

Statut  für  die  Ent=  und  Dewässerungsgenossenschaft  Neuwedel  und
Kolonie  Jedlitz  im  Kreise  Oppeln.

Statut  für  den  Deichverband  Hülsen  im  Kreise  Fallingbostel.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  an  die  Meliorationsgenossenschaft
  der  Binnauniederung  bezüglich  der  zur'  Anlegung
eines  Zufuhrwegs  zu  den  durch  einen  bei  Ausführung  der  Meliorationsanlagen
  vorgenommenen  Durchstich  abgeschnittenen  Ländereien  in  der
Gemarkung  Pinnebergerdorf  erforderlichen  Grundstücke.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  Schnellewalde  II  in  Schnellewalde
  im  Kreise  Neustadt  O.  S.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Anleihescheine
der  Stadt  Eisleben  im  Betrage  von  90  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  an  die  Staatsbauverwaltung
  bezüglich  der  zur  Anlage  eines  Schutzhafens  an  der  Weser
bei  Hameln  sowie  einer  Verbindungsbahn  zwischen  dem  Bahnhofe  Hameln
und  der  Hafenanlage  erforderlichen  Grundstücke.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes  der  von  der  Stadtgemeinde
  Burtscheid  auf  Grund  des  Allerh.  Privilegiums  vom  25.  Oktober
1878  aufgenommenen  Anleihe  von  4⅛  auf  4  Prozent.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Kreisanleihescheine
  des  Kreises  Löbau  im  Betrage  von  356  800  Mark.

Statut  für  die  Genossenschaft  zur  Entwässerung  der  sogenannten  Kohlwiesen
in  Welda  im  Kreise  Warburg.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes  der  von  dem  Kreise
Soldin  zufolge  Allerh.  Privilegiums  vom  19.  Oktober  1874  ausgenommenen
  Anleihe  von  4⅛  auf  4  Prozent.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender  Anleihescheine  der
Stadt  Erfurt  im  Betrage  von  1  500  000  Mark.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  in  Pantenburg  im  Kreise  Wittlich

Statut  für  die  Drainagegenossenschaft  in  Cwiklitz  im  Kreise  Pleß  O.  S.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  sowie  des  Rechtes
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Oels  für  die  von  demselben  zu
bauenden  Chausseen:  1.  von  Oels  nach  Kaltvorwerk)  2.  von  Hundsfeld
nach  Kaltvorwerk  mit  einer  Abzweigung  von  Klein  Oels  nach  Raakej
3.  von  Oels  nach  Stronn;  4.  von  Oels  über  Jackschönau  bis  zur  Trebnitzer
  Kreisgrenze;  5.  von  Juliusburg  nach  Bahnhof  Groß  Graben.

 

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