Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866. (57)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1866. V 
  
Datum Ausgegeben Nr. Nr. 
des zu Inhalt. des des Seite. 
Gesetzes c.] Berlin. Stücks.]Gesetzes. 
  
1865. 1866. 
20. Dezbr. 21. Febr. Allerhöchster Erloß, betreffend die Prrleihung der 4. 6251.3 
fiskalischen Vorrechte an den Kreis Neustadt, 
im Regierungsbezirk Danzig, für den Ausbau 
und die Unterhaltung der Chausseen: 1) von 
Bohlschau, an der Danzig-Stettiner Staats- 
straße, bis zur Kreisgrenze bei Ryben zum An- 
schluß an die dorthin von Lauenburg und Leba 
führende Chaussee; 2) von Krockow über Gr. 
Starzyn und Werblin nach Celbau, an der 
Danzig-Rheda-Putziger Staats-Chaussee; 
3) von Ochsenbrug, an der Danzig-Stettiner 
Staatsstraße, über Poblotz und Lebno nach 
Pomieczyn, an der Grenze des Kreises 
Carthaus. 
20. — 21. — Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber 4. 6252.38-41 
lautender Kreis-Obligationen des Neu- 
stcdter Kreises im Betrage von 100,000 
Thalern. 
27. — 5. — Privilegium wegen Ausfertigung einer zweiten 3. 6248.1.35. 
Serie auf den Inhaber lautender Kreis- 
Obligationen des Oletzkoer Kreises im Be- 
trage von 60,000 Thalern. 
27. — 5. — Allerhöchster Erlaß, betressend das Aufhören der 3. 6249. 35. 
Besichtigung der vorgeschriebenen Sicherheits- 
einrichtungen an den zwischen Koͤnigsberg 
und Pillau fahrenden Leichterfahrzeugen 
vom 1. Jannuar 1866. ab, resp. die Aufhebung 
der dieserhalb bis dahin in Geltung gewesenen 
Vorschriften. 
29. — 30. Janr. Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Ge- 
nehmigung des von dem „Kreditverein für 
Handwerker in Magdeburg“ beschlossenen 
Statutnachtrages wegen Verlängerung der 
Dauer der Gseaschy und Abänderung des 
Gesellschaftsstatuts vom 6. August 1855. 
30. — 30. — Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Ge- 2. 6244. 21. 
nehmigung des „Zweiten Nachtrages“ zu dem 
Statut der Kaufmannschaft zu Berlin 
vom 2. März 1820. 
31. — 19. März. Handelsvertrag zwischen dem Zollverein 8. 6270.5-90. 
1866. und Italien. 
6. Janr.33. Janr. Verordnung, die Salzsteuer und den Verkehr 1. 6236. 1.4. 
mit Salz im Jadegebiete betreffend. 
10 
6243. 21. 
  
  
  
  
 
	        
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