XIV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1867.

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
u

3
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1867.
18.  März.

23.  —

23.  —

25.  —

27.  —

1867.
30.  April.

—
1

9.  —
16.  —
11.  Mai.
12.  April.

27.  —

6.  Mai.

 

 

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Barmen
im  Betrage  von  150,000  Thalern.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  des  von  der  Arenbergschen
Aktiengesellschaft  für  Bergbau  und  Hüttenbetrieb
  zu  Essen  in  der  Generalversammlung
vom  5.  Januar  1867.  beschlossenen  zweiten
Statutnachtrages  zu  dem  am  9.  Februar  1857.
genehmigten  Gesellshartestakute.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmigung
  des  zweiten  Nachtrages  zu  dem
Statute  der  Werschen  .  Weißenfelser
Breunkohlen-Akiengesellchaft  zu  Weißen.

els.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  in  Gemäßheit
des  Gesetzes  vom  16.  Februar  1867.  wegen
Uebernahme  des  Fürstlich  Thurn  und  Taxiseen

  Postwesens  auf  Preußen  aussuneih
mende  Staatsanleihe  von  drei  Millionen
haler.  -

Gemeindeverfassungs-Gesetz  für  die  Stadt
Frankfurt  a.  M.

Statut  der  Rgielskoer  Entwässerungs-Genossenschaft
  im  Kreise  Wongrowigß.

Konzessions--  und  Bestätigungsurkunde  für  die
Menrisch  Posener  Eisenbahngesellschaft.

Bekanntmachung,  betreffend  das  Erlöschen  der
Garantie  des  eigenthümlichen  Fonds  der  Schlesischen
  Landschaft  für  die  neuen  landschaftlichen
  Pfandbriefe.

Gesetz,  betreffend  die  privatrechtliche  Stellung  der
Erwerbs-  und  Wirthschafts.  Genossen
schaften.

Bekanntmachung,  betreffend  die  von  beiden  Häusern
  des  Landtages  ertheilte  Genehmigung  zu
den  drei  Verordnungen  vom  6.  Januar  1866.
wegen  der  Salzsteuer  und  des  Verkehrs  mit
Salz  im  Jadegebicte,  sowie  wegen  der  Erhebung
  einer  Nachsteuer  vom  Salz  im  Jadegebiete,
  und  wegen  der  Besteuerung  des  mlänischen

  Branntweins,  sowie  der  Steuervergütung

  für  ausgeführten  Branntwein  und
der  Uebergangsabgabe  vom  zollvereinsländischen
Branntwein  im  Mädepebiel!,

 

36.

26.

26.

26.

27.

29.

26.

37.

6619.

6592.

6593.

6597.
6605.
6629.

(mit  Anl.)
6601.

 

 

517-518.

397.

398.

399.

401  422.
451456.
561.592.

439.

501-515.

550.