Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1867.

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
u

2
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1867.
13.  März.

1867.
23.  März.

5.  April.

16.  —

20.  —

 

 

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Einsetzung  einer
Königlichen  Eisenbahndirektion  und  einer  Königlichen
  Kommission  für  den  Bau  der  Bebra-Hanauer
  Eisenbahn.

Verordnung,  betreffend  die  Prüfung  der  Kanidaten

  des  höheren  Schulamts  in  den

neuerworbenen  Landestheilen.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  in  Gemäßheit
des  Gesetes  vom  21.  Mai  1861.  zur  Deckung
der  für  die  Aufhebung  der  Grundsteuer-Befreiungen

  und  Bevorzugungen  zu  gewährenden

  Etschädigung  aufzunehmende  Staats- 



anleihe.

Gesetz,  betreffend  die  Uebernahme  einer  Fins--garantie
  des  Staates  für  das  Anlagekapital
einer  Eisenbahn  von  Cöslin  nach  Danzig.

Ministerial-  Erklärung,  betreffend  die  mit  der
Großherzoglich  Sachsen-WeimarEisenachischen
und  der  Herzoglich  Sachsen  Coburg=  und
Gothaischen  Regierung  getroffene  Vereinbarung
wegen  der  definitiven  Auflösung  des  Amortisationsfonds
  der  Thüringischen  Eisenbahn.

Gesetz,  betreffend  das  Preußische  Medizinalgewicht.


Gesetz,  betreffend  die  Abgabe  von  allen  nicht
im  Besitze  des  Staates  oder  inländischer  Eisenbahn
  Aktiengesellschaften  befindlichen  Eisenahnen.



Verordnung  über  die  vertragsmäßigen  Zinsen  in
den  neu  erworbenen  Landestheilen.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Abänderung
einiger  Bestimmungen  des  Deichstatuts  für
die  Kulmer  Stadtniederung  vom  6.  Juli

Bestätigungs=  Urkunde,  betreffend  zwei  Nachträge
k  den  Statuten  der  Rheinischen  Eisenahngesellschaft,
  nebst  Nachträgen.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die  Unterhaltung
  einer  Kreis-Chaussec  von  Zörbi
über  Bitterfeld  nach  Düben,  im  Kreig

itterfeld.

 

23.

26.

29.

30.

32.

31.

32.

6579.

6606.
(mit  Anl.)

6613.

6608.

6614.

 

 

376.

395.

450.

457-464.

492-493.

386.

465—68.

387.

396.

468  486.

494.