Ueber das bezirksgerichtliche Ungehorsamsverfahren. 393
nen Ladung sich entfernt oder auf die ihm zugestellte
Ladung nicht in der öffentlichen Sitzung erscheint,
unter Aussetzung der Verhandlung ein Verhaftsbefehl
und, wenn dieser ohne Erfolg geblieben
ist, eine Ediktalladung zu erlassen sei.
Hiebei fragt es sich, wer diese nachträgliche
Ediktalladung zu erlassen habe. Für die Zuständigkeit
des Gerichtsvorstandes scheint zu sprechen, daß
alle regelmäßigen Vorbereitungshandlungen, insbesondere
alle Ladungen vom Gerichtsvorstande ausgehen,
auch die Frage, ob die Voraussetzungen der
Ediktalladung gegeben seien, nicht leicht eine zweifelhafte
sein kann. Dagegen kommt zu erwägen, daß
das Erlassen der Ediktalladung die wichtigste Vorbereitung
zum Ungehorsamsverfahren ist, daß in
den Fälen, in welchen sich die Einleitung des Ungehorsamsverfahrens
schon am Schlusse der Voruntersuchung
als nothwendig erwiesen hat, das Gericht
die Ediktalien zugleich mit dem Verweisungserkenntnisse
erläßt und eine gemäß Art. 342 erfolgende
Ediktalladung sich gewissermassen als ein Nachtrag
zum Verweisungserkenntnisse darstellt. Mit
Rücksicht hierauf, vornehmlich aber nach Analogie
des Art. 292 Abs. 2 dürfte sich die Annahme
rechtfertigen, daß die nachträgliche Ediktalladung
vom Gerichte, vertreten durch einen in geheimer
Sitzung beschließenden Senat, auszugehen habe. Im
zweiten Falle des Art. 142 könnte sich der Zweifeb
ergeben, ob nicht zur Erlassung der Ediktalien derselbe
Senat zuständig sei, welcher für die öffentliche
Sitzung niedergesetzt war und wegen Nichterscheinens
des Beschuldigten den Verhaftsbefehl erließ. Allein
in der Regel endigt die funkien eines Senates mit
Abhaltung der Sitzung, für welche er vom Gerichtsvorstande
bestellt war. Dieses erleidet eine Modißikation
nur in den Fällen, in welchen bereits in die
materielle Verhandlung des Falles eingegangen wurde
