Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1894. (85)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1894. 
XV 
  
Datum 
  
Ausgegeben Nr. Nr. 
bes zu Inhalt. des bes Sieite. 
Gesetzes 2c.| Berlin. Stücks. Gesetzes. 
1891. 1894. 
19. März. April. Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ranges 6. 9654. 27. 
der dritten Klasse der höheren Provinzial- 
beamten und des Charakters als Oberstaats- 
anwalt an den Ersten Staatsanwalt bei 
dem Landgericht I in Berlin. 
19. — 11. Juli. Statut für die Entwässerungsgenossen- 22. — 134. 
schaft Spangdahlem im Kreise Wittlich. Nr. 2. 
19. — 11. — Statut für die Entwässerungsgenossen2. — 134. 
schaft III zu Wawern im Kreise Prüm. Nr. 3. 
19. — 11. — Statut für die Entwässerungsgenossen2. — 134. 
schaft zu Rittersdorf im Kreise Bitburg. Nr. 4. 
19. — 11. — Statut für die Entwässerungsgenossen.2. — 134. 
schaft zu Matzen im Kreise Bitburg. Nr. 5. 
31. — 6. Septbr.] Staatsvertrag zwischen Preußen und Mecklen.26. 9692. 149. 
burg. Schwerin wegen Herstellung einer 
Eisenbahn von Rostock über Sülze nach 
Tribsees. 
2. April. 30. August Allerh. Erlaß, durch welchen genehmigt worden 25. — 147. 
ist, daß das der Preußischen Hypotheken- Nr. 1. 
Aktienbank #Berlin nach den Erlassen 
A. Mai 186 2 .· 
vom————13« 19 gewährte Allerh. Privi- 
legium zur Ausgabe auf den Inhaber lautender 
Hypotheken-Pfandbriefe und Kom- 
munal-Obligationen auch unter den 
Aenderungen fortbestehen bleibt, welche durch 
die von der ordentlichen Generalversammlung 
vom 11. März 1893 beziehungsweise auf Grun 
der durch diese ertheilten Ermächtigung von 
der Bankdirektion beschlossene Neufassung des 
Gesellschaftsstatuts bezeichnet sind. 
4. — 17. April. Verordnung, betr. die Abänderung der zur Aus.. 9655. 29. 
führung des Fischereigesetzes in den Pro- 
vinzen Schleswig-Holstein und Hannover 
erlassenen Verordnungen vom 8. August 1887. 
4. — 11. Mai Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betriebb — 74. 
Nr. 4. 
der auf das Proeußische Staatsgebiet ent. 
fallenden Strecke einer Eisenbahn von 
Jüdewein nach Oppurg durch die Saal- 
Eisenbahngesellschaft. 
  
  
  
  
 
	        
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