Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1894. (85)

Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1894. XVII 
  
Datum HAuzgegeben Nr. Nr. 
des tu Inhalt. bes bes Seite. 
Gesetzes 2c.Berlin. . Stücks. Gesetzes. 
  
1894. 1894. 
fortbestehen bleibt, welche durch die von 
der ordentlichen Generalversammlung vom 
28. Oktober 1893 bezw. auf Grund der durch 
diese ertheilten Ermächtigung von der Bank- 
direktion beschlossene Neufassung des Gesellschafts- 
statuts bezeichnet sind. 
15. April. 25. April. Allerh. Erlaß, betr. die anderweite Titulatur der 8. 9660. 33. 
Mitglieder der Ober-Rechnungskammer. 
15. — 11. Mai. Allerh. Erlaß, berr. die Verleihung des Ent- 12. — 74. 
eignungsrechts an den Kreis Darkehmen Nr. 5. 
für die von ihm zu bauende Chaussee von 
Kleßowen nach Abschermeningken. 
15. — 5. Juni. Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 15. — 80. 
eignungsrechts an die Stadtgemeinde Gör- Nr. 2. 
lit zum Erwerbe des zur Erweiterung des 
Wasserhebewerks der städtischen Wasserleitung 
erforderlichen, zum Rittergute Leschwitz ge- 
hörigen Geländes. 
15. — 5. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 15. --— 80. 
eignungsrechts an die Stadtgemeinde Nr. 3 
Königsberg zum Erwerbe des zur Herstellung 
einer Nohrleitung vom Fürstenteich nach Har- 
dershof und zur Umwandlung des Fürstenteichs 
in ein Klärbecken erforderlichen Grundeigen- 
· thums. 
15. — 23. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts 19. 112. 
zur Chaufseegelderhebung an den Kreis Nr. 1. 
Randow für die von ihm gebaute Chaussee 
von der Stettin-Gartzer Provinzialstraße bei 
Gartz nach Sommersdorf. 
15. — 27. Dezör. Allerh. Erlaß, ketr. die Verleihung des Ent.33 188. 
eignungerechts an die politische Gemeinde Nr. 3. 
Heddesdorf im Kreise Neuwied zum Erwerbe 
der zur Erweiterung ihres Begräbnißplatzes 
erforderlichen Flächen. 
19. — 11. Mai. Gesetz, betr. den Handel mit Antheilen und Ab. 12. 966T. 
schnitten von Loosen zu Privatlotterien 
und Ausspielungen. 
24. — 19. Juni.Kirchengesetz, betr die Dienstvergehen der im 18. 9676. 93. 
Dienste der evangelisch-lutherischen Kirche 
der Brovinz Hannover Angestellten. 
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Geseg. Samml. 1894. 3