Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1894. (85)

XX 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1894. 
Inhalt t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
des 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1894. 
23. Mai. 
23. — 
24. — 
28. — 
28. — 
30. — 
30. — 
1894. 
5. Juni. 
12. Juli. 
  
Gesetz, betr. die Aufhebung der im Geltungs- 
bereich des Rheinischen Rechts bestehenden Vor- 
schriften über die in die Geburtsregister 
einzutragenden Vornamen. 
Gesetz, betr. die Deckung von Ausgaben des 
Rechnungsjahres 1892/93. 
Gesetz, betr. Aenderungen der Wegegesetz- 
gebung der Provinz Hannover. 
Gesetz zur Abänderung und Ergänzung der Gesetze 
vom 25. Mai 1874, betr. die evangelische 
Kirchengemeinde- und Synodalordnung 
vom 10. September 1873 für die Provinzen 
Preußen, Brandenburg, Dommern, Posen, 
Schlesien und Sachsen, und vom 3. Juni 1876, 
betr. die evangelische Kirchenverfassung 
in den acht älteren Provinzen der Monarchie. 
Gesetz, betr. die Gleichstellung der Notare mit den 
anderen Beamten bezüglich der Strafen bei 
Nichtverwendung der tarifmäßigen Stempel. 
Kirchengesetz, betr. die Errichtung eines Landes- 
kirchen-Fonds zur Abstellung kirchlicher Noth- 
stände in der evangelisch-lutherischen Kirche 
der Provinz Hannover. 
Allerh. Erlaß, durch welchen der Aktiengesell- 
schaft Saatziger Kleinbahnen zu Stargard 
im Kreise Saatzig das Enteignungsrecht 
zur Entziehung und zur dauernden Beschrän. 
kung des zum Bau und Betriebe einer Klein- 
bahn von Stargard nach Zamzow mit Ab. 
wweigung von Alt · Damerow bis zur Grenze 
er Kreise Saatzig und Naugard in der Richtung 
auf Daber in Anspruch zu nehmenden Grund- 
eigenthums verliehen worden ist. 
Allerh Erlaß, durch welchen der Aktiengesell- 
schaft Greifenhagener Kreisbahnen zu 
Greifenhagen das Enteignungsrecht zur 
Entziehung und zur dauernden Beschränkung 
des zum Van und Betriebe einer Kleinbahn 
von Greifenhagen nach Wildendruch in Anspruch 
zu nehmenden Grundeigenthums verliehen 
worden ist. 
  
  
18. 
17. 
23. 
23. 
9670. 
9671. 
9672. 
9673. 
9677. 
9675. 
  
  
79. 
81. 
82. 
105. 
91. 
140. 
Nr. 2.
	        
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